FDP.Die Liberalen fordert an Medienkonferenz ein Ende des Chaos im VBS
Der Berg gebar eine Maus: Der Entwurf des Sicherheitspolitische Berichts lässt alle Wünsche offen. Es fehlt eine fundierte Analyse der Risiken, welchen die Schweiz in den nächsten Jahren ausgesetzt ist – und damit auch eine klare Fokussierung der Aufgaben. Die FDP hatte ein konzises, wegweisendes Dokument erwartet. Erhalten haben wir eine Auswahlsendung, aus der jeder ausliest, was ihm gefällt. Daher ist es unmöglich, Prioritäten zu setzen, die aber wegen der knappen Finanzen unausweichlich sind. Der Sicherheitspolitische Bericht bestätigt leider das miserable Bild, das der VBS-Vorsteher in den letzten Monaten abgegeben hat: Verzögerungen, Schnellschüsse und Provokationen statt gewissenhafter Arbeit – dieses fatale Spiel mit der Schweizer Sicherheit muss aufhören. FDP.Die Liberalen hat heute an ihrer Medienkonferenz aufgezeigt, welche Fragen der Sicherheitspolitische Bericht zwingend beantworten muss. Zudem hat die FDP ihre eigene Bedrohungsanalyse präsentiert – welche die Experten natürlich nicht ersetzen kann – und die daraus folgenden Forderungen vorgestellt.