Über Jahre hinweg hat der Bundesrat betont, mit den USA einen Fixpreis ausgehandelt zu haben. Nun stellt Verteidigungsminister Martin Pfister plötzlich Mehrkosten in Aussicht. Die US-Seite begründet dies mit gestiegenen Produktionskosten infolge von Teuerung und Materialpreisen. Damit droht eine erhebliche Verteuerung des Rüstungsprojekts.
Die FDP geht davon aus, dass die vereinbarten Vertragsbedingungen nach wie vor gültig sind. Der Bundesrat muss gegenüber den USA klar und entschlossen auftreten – und den zugesicherten Fixpreis einfordern.
F-35 bleibt sicherheitspolitisch unverzichtbar
Unabhängig von der heutigen Preisfrage bleibt klar: Die Beschaffung des F-35 ist sicherheitspolitisch zwingend. Ohne neue Kampfjets wird die Schweiz schon in wenigen Jahren keinen effektiven Luftschutz mehr haben. Bereits heute ist die Armee nur eingeschränkt verteidigungsfähig – ein inakzeptabler Zustand. Wer jetzt reflexartig nach einem Abbruch der Beschaffung ruft, gefährdet bewusst die Sicherheit der Schweiz.
Die Welt hat sich verändert – der F-35 ist wichtiger denn je
Seit dem Volksentscheid 2020 und dem Bundesratsentscheid 2021 zur F-35-Beschaffung hat sich die Welt massiv verändert. Russland führt einen brutalen Angriffskrieg, im Nahen Osten eskalieren Konflikte, westliche Demokratien rüsten auf. In einer solchen Lage wäre es völlig absurd, ein sicherheitspolitisches Schlüsselprojekt abzubrechen, gerade im Wissen um die hohe Nachfrage und die damit verbundenen Verzögerungen.
