nicht berufstätiger Ehepartner gekoppelt. Unter dem Strich fahren die Ehepaare gemäss Rechnung des Bundesrats sogar um 400 Millionen Franken besser pro Jahr als Alleinstehende. Natürlich hätte…

Ergebnis anzeigen

unverhältnismässig hohe Preise und die Kaufkraftabschöpfung durch in- und ausländische Unternehmen. Der Bundesrat stellt in seiner an das Parlament verabschiedeten Botschaft klar, dass die von…

Ergebnis anzeigen

Strategie des Bundesrates übereinstimmt. Die darin enthaltenen Empfehlungen im Umgang mit China folgen dem Motto «selbstbewusste Offenheit mit klaren Grenzen». Wir unterstützen den Bundesrat in…

Ergebnis anzeigen

die einzige Lösung, um zurück zur Normalität zu gelangen. Umso unverständlicher ist es, dass der Bundesrat zu wenig transparent informiert, wie die Impfungen in den kommenden Wochen und Monate…

Ergebnis anzeigen

der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren (Justizinitiative)" will das Wahlsystem der Bundesrichterinnen und Bundesrichter reformieren: Nicht mehr die Vereinigte Bundesversamm…

Ergebnis anzeigen

Die FDP fordert seit Wochen einen raschen, aber sicheren Ausstieg aus den Covid-Einschränkungen mit einem 100 Tage-Plan unter dem Motto « schützen, entschädigen, impfen ». Während die ersten…

Ergebnis anzeigen

von Impfstoffen hatte und eine vertiefte Diskussion über diese Offerte abgelehnte, ohne den Gesamtbundesrat darüber zu informieren. Kurz darauf hat die FDP angekündigt, dass alle Mittel der…

Ergebnis anzeigen

schlecht da. Es fehlt offensichtlich an einer kurz- und mittelfristigen Planung. Wir erwarten vom Bundesrat absolute Transparenz über die abgeschlossenen Verträge, die Lieferzeiten und die…

Ergebnis anzeigen

einen 3-Säulen-Aktionsplan verabschiedet. 1. Säule: Internationale Massnahmen mit der EU Der Gesamtbundesrat ist in der Verantwortung, die Weiterentwicklung des bilateralen Weges zu sichern. Das…

Ergebnis anzeigen

eingreifen kann. An unserer heutigen Delegiertenversammlung betonte Bundesrätin Karin Keller-Sutter die Bedeutung des Bundesgesetzes über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus:…

Ergebnis anzeigen