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Medienmitteilungen 242 Dateien 178 Blog 123 Seiten 47 Konsultationen 2
Medienmitteilungen 24/02/2021

Koordinatensystem ist notwendiger denn je

Gastronomie Schutzmassnahmen und ein Rückverfolgungssystem eingerichtet hat. Es ist unverständlich, dass die genannten Sektoren nicht in den Genuss einer Lockerung kommen können ab 1. März, auch…

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Medienmitteilungen 23/02/2021

Renten sichern, statt ausbauen

der Babyboomer-Jahrgänge zusätzlich über eine Million Rentner dazu kommen. Deshalb ist es zwingend, dass eine fokussierte Vorlage die Finanzierung der Renten für die nächsten Jahre sichert.…

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Blog 23/02/2021

Indonesien: Vorwände statt Argumente

Und diese Ermässigung wird nur für zertifizierte Produkte gewährt. Das bedeutet, dass der Importeur nachweisen muss, dass seine Produktion die internationalen Nachhaltigkeitsstandards erfüllen.…

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Blog 23/02/2021

Mehr Tempo für 5G

werden. Wasserfallen betont zudem, dass mit der Kommunikation wissenschaftlicher Fakten Bedenken aus dem Weg geräumt werden können: «Es ist wichtig, dass wir vermitteln, dass 5G eine…

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Blog 19/02/2021

Verbot des "Niqabs": NEIN zu einer Initiative, die Probleme schafft, wo es keine gibt.

t, dass die radikal-islamistische Bedrohung in der Schweiz so gross ist, dass der Text unserer Bundesverfassung um ein Verbot der Gesichtsverhüllung ergänzt werden muss. Es ist offensichtlich, d…

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Blog 18/02/2021

«Datenschutz macht einen Schritt vorwärts»

bedeutet konkret, dass wir weiterhin keinen gesetzlichen Rahmen für elektronische Identifizierungsverfahren haben. Die Schweiz würde bezüglich E-ID noch weiter in Rückstand geraten. Dass sich…

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Medienmitteilungen 17/02/2021

Zwischen Hoffnung und Enttäuschung

unverständlich, dass die Gastronomie, die Kultur oder der Sport nicht von Lockerungen profitieren können, die mit strengen Schutzvorschriften einhergehen. Es ist zudem bedauerlich, dass der…

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Blog 16/02/2021

Eine liberale Gesellschaft ist stark, wenn sie überzeugt, nicht wenn sie zwingt

htigung bei, im Gegenteil. Die Mehrheit des Parlaments betont jedoch, dass die Initiative dieses Problem nicht lösen wird und dass eine liberale Gesellschaft das, was sie stört, nicht sofort…

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Blog 16/02/2021

E-ID – ein wichtiger Schritt Richtung E-Government

komme ich aber zum Schluss, dass es genau der digitale Fortschritt ist, der vielen Angst macht, und die Diskussion um die E-ID stellevertretend dafür steht. Interessant ist, dass dies ein…

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Medienmitteilungen 14/02/2021

FDP präsentiert Strategie für den Umgang mit China

künftigen Beziehungen mit der Volksrepublik China dienen sollen. Ziel der FDP-China-Strategie ist, dass die Schweiz ihre Prinzipien wie Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte und…

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