Behörden (Artikel 20) sind auf ihre Übereinstimmung mit schweizerischen Rechtsgrundsätzen und praktischen Abläufen zu prüfen. Insbesondere sollen die Kantone nicht übermässig belastet werden und…

Ergebnis anzeigen

weitere Verzögerung schafft Unsicherheit und gefährdet die europapolitische Zukunft der Schweiz. Sie appellieren an die Mitte, parteipolitische Alleingänge zu unterlassen. Stimmen Christian…

Ergebnis anzeigen

und für die nächsten Generationen. Aber das geht nur mit einer nachhaltigen, ausgewogenen und realistischen Sanierung. Die heute präsentierte Reform wird diesen Anforderungen in keiner Weise…

Ergebnis anzeigen

Stunde der Wahrheit für die «Mitte»-Partei Fällt das Technologieverbot, so wird der grösste energiepolitische Fehler der letzten Jahre korrigiert. Damit der FDP die notwendige Wende gelingt,…

Ergebnis anzeigen

erreicht, dass sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger für eine starke Vorsorge engagieren und ihre politischen Mitspracherechte wahrnehmen. Die FDP erwartet nun vom Bundesrat, dass er…

Ergebnis anzeigen

aus finanzpolitischer Vorsicht im Parlament keine Chance hatten, sind heute mehr- heitsfähig. Die Koalition der Anspruchsvollen setzt dadurch unter billigender Inkaufnahme der finanz- politisc…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen

Kenntnis. Die FDP.Liberalen erachtet bestimmte Elemente der Änderungen der Verordnung als problematisch sowie andere mit klarem Verbesserungspotenzial. 1. Parlamentarischer Auftrag wird…

Ergebnis anzeigen

Die Liberalen lehnt aus diesen Gründen, die staats- und grundrechtlicher, wirtschaftliche und praktische Bedenken umfassen, die vorgeschlagenen Teilrevisionen der VÜPF und VD-ÜPF vollständig…

Ergebnis anzeigen

können Verhandlungen der Branchenvereinbarung auf Augenhöhe sichergestellt werden. Auch aus einer politisch prozessualen Perspektive ist die Umsetzung notwendig. Das Anliegen basiert auf…

Ergebnis anzeigen