e oder bei bestehenden Bauten zu berücksichtigen. Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die Berücksichtigung unserer Überlegungen. Freundliche Grüsse FDP.Die…

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ung. Das Verteidigungsdepartement muss im Rahmen der bis Ende Januar laufenden Priorisierung sicherstellen, dass die restlichen Flugzeuge baldmöglichst beschafft werden können. Weiter fordert…

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veau rühmen. Wenn die SP dieses erfolgreiche Instrument der Schweizer Finanzpolitik nun in Frage stellt, ist dies grob fahrlässig. Die SP scheint vergessen zu haben, dass wir dank der…

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Meilenstein. Die Schuldenbremse bleibt unverzichtbar, weil sie künftigen Generationen schützt. Deshalb stellt sich die FDP allen ungerechtfertigten Angriffen gegen die Schuldenbremse entgegen.…

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Trotz der schwierigen Finanzlage handeln gewisse Parteien, insbesondere die SP, die zwei Bundesräte stellt, weiterhin unverantwortlich, indem sie wie am Fliessband Projekte vorschlagen, die die…

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Beherbergungsbranche gemacht. Die Lockerung der Einreisebestimmung bedeutete nicht zuletzt eine Wiederherstellung der vollständigen Reisefreiheit: für uns selbst und für unsere Gäste aus den…

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, findet Ständerat Damian Müller grundfalsch: «Statt die Sicherheit der Menschen ins Zentrum zu stellen, beschränkt das EJPD die Polizei mit unsinnigen Vorschriften.» Bundesrat Jans hätte…

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gestützt.» In der anstehenden Herbstsession des Parlaments wird sich zeigen: Wer kämpft mit der FDP und stellt sich schützend vor den Mittelstand? Wer begreift, dass wir nach dem Zollschock die…

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Der Bundesrat hat am Mittwoch seinen indirekten Gegenvorschlag zur «Blackout»-Initiative vorgestellt. Damit will er einen groben energiepolitischen Fehler korrigieren und das Kernenergieverbot…

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Covid-Zertifikat erwogen werden, um neue freiheitsfeindliche Regelungen (Schliessung von Unternehmen, Einstellung der kulturellen Tätigkeit usw.) so weit wie möglich zu vermeiden. Die FDP ist…

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