festgestellt und bereits 2008 ein Projekt zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer ausgearbeitet. Das derzeitige System ist mit seinen unzähligen Ausnahmen und Sätzen äusserst kompliziert und bringt…

Ergebnis anzeigen

Massnahmen, damit die Polizei bei Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit des Staates darstellen, rechtzeitig eingreifen kann. An unserer heutigen Delegiertenversammlung betonte Bundesrätin…

Ergebnis anzeigen

Die Impfung ist derzeit die einzige Möglichkeit, um raschmöglichst zur Normalität zurückzukehren. Es ist höchste Zeit, nun endlich Gas zu geben und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln die…

Ergebnis anzeigen

ngskommission einen Antrag eingereicht, um diesen Fall unter Einbindung der beteiligten Akteure zeitnah zu untersuchen. Damit soll endlich die Wahrheit ans Licht kommen. Nur so werden wir alle…

Ergebnis anzeigen

nehmen. Das zuständige Departement kann nicht endlos Entschuldigungen für diese Fehler suchen und gleichzeitig neue Versprechungen für seine Impfstrategie erfinden. Solche Versäumnisse sind in…

Ergebnis anzeigen

Details einer parlamentarischen Kompromissfindung einzutauchen. Leider haben dafür die Wenigsten Zeit und Musse. Leider geht aber so in der allgemeinen Debatte oft unter, wie solche …

Ergebnis anzeigen

notleidenden Unternehmen die notwendige Unterstützung zu bieten. Das wird umso wichtiger, da die derzeitige epidemiologische Lage gemäss dem Bundesrat keine grosszügigen Lockerungen zulässt.…

Ergebnis anzeigen

dieser Krise einen grossen Handlungsspielraum gegeben, deshalb sollte sie beibehalten werden. Gleichzeitig brauchen wir einen Plan zum Schuldenabbau, damit wir künftigen Generationen keinen…

Ergebnis anzeigen

aufgrund der demografischen Alterung, der wir rechtzeitig begegnen müssen. Weil die finanzielle Situation der AHV aber jetzt bereits ernst ist und die Zeit drängt, sind wir gut beraten, diese…

Ergebnis anzeigen

die «Mitte». Mit dem Ergebnis, dass man mit den Frauen der Übergangsjahrgänge kleinlich umgeht, gleichzeitig aber die Maximalrente von Ehepaaren erhöhen will. Dies ist nicht nur…

Ergebnis anzeigen