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Medienmitteilungen 157 Dateien 134 Blog 93 Seiten 44 Konsultationen 5
Konsultationen 31/03/2025

Indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes) zur Volksiniti ative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)»: Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

Die Stromversorgung der Schweiz steht vor grossen Herausforderungen. Gemäss Zahlen der ETH steigt der Strombedarf der Schweiz kontinuierlich von heute rund 60 Terawattstunden (TWh) auf…

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Medienmitteilungen 26/05/2025

Sozialhilfe: Kantone und Gemeinden schützen!

e. FDP-Forderungen im Überblick: Kein Leistungsausbau in der Sozialhilfe, insbesondere für Freizeitgestaltung. Weniger Individualisierung – ein klarer, knapper Grundkatalog von Leistungen…

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Medienmitteilungen 23/05/2025

Das 13-Milliarden-Loch der AHV: FDP-Fraktion stellt sich gegen die Schwächung des Mittelstands

Parteien ursprünglich angekündigt, eine ernsthafte Diskussion über die Lebensarbeitszeit und die Höhe des Rentenalters. Sauter: «Es ist Zeit für eine ehrliche Rentenpolitik. Wir brauchen…

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Medienmitteilungen 20/05/2025

Löhne schwächen, Konsum verteuern? NEIN! FDP startet Petition gegen den Bundesrat.

marschiert zurzeit durchs Parlament und beschliesst eine Abgabe nach der anderen – auf Kosten von Mittelstand und KMU. Irgendwann reicht es”, kritisiert FDP-Präsident Thierry Burkart. Die FDP…

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Medienmitteilungen 16/05/2025

FDP/GLP/Grüne/SP kritisieren Verzögerungstaktik durch die Mitte bei SVP-Kündigungsinitiative

Mitte auf die SVP herein. Das ist nicht nur schädlich, sondern sendet in den heutigen unsicheren Zeiten ein völlig falsches Signal für den wichtigen bilateralen Weg der Schweiz aus.» Mattea…

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Medienmitteilungen 14/05/2025

Wer Ideologie sät, erntet Gaskraftwerke

fundamental dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bis 2050, den das Volk beschlossen hat. Höchste Zeit, dass die Politik den Realitäten ins Auge schaut und genügend CO2-neutrale Energie…

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FDP-CH00-0205_gesamt_low.pdf

lernen, Platz zu schaffen, um etwas Zeit für die Medien zu investieren, während ich ver- suche, ein wenig Privatleben zu bewahren. Welche Prioritäten sehen Sie derzeit für die Kom- mission für…

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20250428-VL_VUPF_VD_UPF.pdf

in der Schweiz hiervon betroffen. Dies entspricht nicht der Verhältnismässigkeit. Da sich dies gleichzeitig nur auf Unternehmen mit schweizerischen Niederlassungen bezieht, wären vor allem…

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20250428-VL_21.498_Pa.Iv._Roduit.pdf

en Person können ansonsten langwierige Prozesse im Abklärungsverfahren beschleunigt werden. Gleichzeitig wird die Akzeptanz der Gutachten erhöht. Die bereits bestehende praktischen Umsetzung…

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20250321_VL_Berichterstattung_d.pdf

Verordnung ist erst seit dem 1. Januar 2024 in Kraft. Eine weitere Geset- zesänderung zu diesem Zeitpunkt ist aus unserer Sicht verfrüht. Die gesetzliche Grundlage (Art. 964a ff. OR) sah eine…

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