t werden. Wie kann diese in der Schweiz ohne ein Stromabkommen sichergestellt werden? Auch im Verkehr ist die enge Zusammenarbeit zentral. Welche Konsequenzen sind bzgl. des geplanten…

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t. Sie schlägt vor, die geltende Zustimmungslösung auf die Widerspruchslösung im engeren Sinne umzukehren. Konkret bedeutet dies, dass jeder, der zu Lebzeiten nicht angegeben hat, dass er seine…

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lebenswerte Städte. 5G ermöglicht innovative und zukunftsfähige Lösungen im Verkehrs- und Transportwesen (z.B. intelligente Verkehrsführung und autonome Fahrzeuge), im Tourismus und dem…

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ihres neuen Präsidenten Joe Biden wieder zum Kreis der Unterstützer des Pariser Klimaabkommens zurückgekehrt. Auch die Europäische Union, Japan, Kanada und sogar China haben in den Jahren 2020…

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Schutzkonzepte aufgenommen werden Gesetzliche Grundlagen für Impfpass umsetzen Damit im Sommer der Reiseverkehr wieder ungehindert möglich wird, brauchen wir einen international anerkannten…

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sein: Limitierte Dynamisierung der Bilateralen: Die technischen Sachbereiche, wie insb. MRA & Luftverkehr, werden mittels eines gesonderten Abkommens bereits heute mit der EU geregelt…

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Die Impfung ist derzeit die einzige Möglichkeit, um raschmöglichst zur Normalität zurückzukehren. Es ist höchste Zeit, nun endlich Gas zu geben und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln die…

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nicht und widersprechen sich in vielen Punkten. Angesichts der Bedeutung von Impfstoffen für die Rückkehr zu Normalität halten wir es für unabdingbar, dieser Sache auf den Grund zu gehen.…

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Massnahmen, um das Tempo der Impfungen zu beschleunigen. Dies ist der einzige Weg, um zur Normalität zurückzukehren. Mit der letzten Woche eingereichten Interpellation ( 21.3318 ) von…

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Rechtsunsicherheit aufgrund unklarer Definition von relativer Marktmacht und die vorgeschlagene Beweislastumkehr bei Preisdifferenzen wäre ein schwerer Eingriff in den freien Wettbewerb.…

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