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Dateien 108 Medienmitteilungen 66 Blog 43 Seiten 26 Konsultationen 2
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Luftfahrt

zu forcieren. Wie wir gemeinsam weiterkommen: Internationale Flughäfen: Ausreichende Kapazitäten schaffen Erhalt, Planung, Ausbau und Finanzierung: Es braucht einen langfristigen Plan, wie die…

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Telekommunikation

sind ein wesentlicher Bestandteil unserer Infrastruktur. Der Staat muss günstige Rahmenbedingungen schaffen, damit in unserem Land weiterhin die leistungsfähigsten Netze der Welt zur Verfügung…

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Entsorgung

Kreislaufwirtschaft, sollen zielgerichtet umgesetzt werden. Die richtigen Rahmenbedingungen sollten geschaffen werden, sodass Schweizer Unternehmen in Sachen Kreislaufwirtschaft auch in Zukunft…

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Blog 04/02/2022

Linkes Kaffeesatzlesen

eine Aktienkapitalerhöhung auf ein Firmenkonto einzahlt, wurde dadurch allein noch kein Mehrwert geschaffen. Entscheidend ist zum Beispiel, ob aus dieser Kapitalerhöhung Arbeitsplätze entstehen.…

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Medienmitteilungen 12/02/2022

Weichenstellungen für Infrastrukturen und Stromversorgungssicherheit

Filmgesetz verlangt für Streaminganbieter eine vierprozentige Umsatzsteuer zugunsten des Schweizer Filmschaffens. Eine Branche, die notabene bereits stark mit Steuergeldern subventioniert wird.…

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Medienmitteilungen 13/02/2022

Nein zur Abschaffung der Stempelsteuer bestraft Start-ups und KMU

Stärkung des Wirtschaftsplatzes Schweiz zu engagieren und so viele unnötige Steuern wie möglich abzuschaffen. Nächster Schritt: die Verrechnungssteuer. Medienpaket: Das Nein stärkt die…

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Blog 17/02/2022

Wer sich gegen Frontex stellt, schafft neue Probleme

finden in Genf Gespräche zum Friedensprozess in Libyen statt. Im Oktober 2020 hat die UNO einen Waffenstillstand in Libyen verkündet, der bis heute anhält. Dennoch bleiben die Zustände in Lybien…

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Bilanz Legislatur-Halbzeit

ge Lösung entgegenzusetzen. Positiven Trend nutzen Die FDP konnte insgesamt eine gute Grundlage schaffen, damit auch die zweite Legislaturhälfte – auch mit dem Schwung einer neuen Partei- und…

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Dateien - pdf

Bilanz_Legislatur-Halbzeit_2019-2023..pdf

polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) eine neue rechtliche Grundlage geschaffen: Künftig kann die Polizei präventiv eingreifen, wenn konkrete und aktuelle Anhalts- …

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Medienmitteilungen 25/02/2022

Bilateraler Weg ist die einzige Lösung

Bereiche Schutzklauseln vorzusehen. Innenpolitisch und aussenpolitisch sind die Voraussetzungen zu schaffen, um eine mehrheitsfähige Lösung zu erarbeiten. Schliesslich setzt sich die FDP mit…

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