Arbeitslosigkeit nur im Falle einer bereits eingetretenen oder drohenden Notlage möglich. Dieser Umstand führte in der Praxis zu Diskussionen und zu Rechtsunsicherheiten. Dank der von…

Ergebnis anzeigen

Erstens hat er in seinem Urteil privaten Organisationen mit ideellen Zielen eine Verbandsbeschwerde zugestanden, welche die Menschenrechtskonvention (EMRK) explizit nicht kennt. Das ist ein…

Ergebnis anzeigen

mit anderen europäischen Ländern, dass die geplante Anpassung der Schweiz den internationalen Standards entspricht und die Attraktivität als Zielland kaum erhöht. Somit stellt die verkürzte…

Ergebnis anzeigen

angenehmer, weil er nicht länger als nötig im Spital bleiben muss. Patienten profitieren zudem vom Umstand, dass die Gefahr einer Infektion zu Hause viel geringer ist und die Pflegenden werden…

Ergebnis anzeigen

Dazu wird die Volksinitiative der FDP-Frauen "Für eine individuelle Besteuerung unabhängig vom Familienstand (Initiative für gerechte Steuern)" beitragen. Zweitens sollten Teilzeitbeschäftigte…

Ergebnis anzeigen

Schweiz von zentraler Bedeutung sind. Unsere Partei trägt wichtige Projekte für einen nachhaltigen Wohlstand des Landes mit. Ich bin stolz darauf, meinen Teil dazu beitragen zu können und werde…

Ergebnis anzeigen

ist es unabdingbar, dass das Parlament vermehrt liberalen Lösungen den Vorzug gibt, um unseren Wohlstand zu sichern. Insbesondere in der Energieversorgung, in der Altersvorsorge und in der…

Ergebnis anzeigen

zusätzlich zu erhöhen, was angesichts der steigenden Teuerung aber auch um eine Schwächung unseres Wirtschaftsstandorts zu verhindern, richtig ist. Gleiches Rentenalter für Mann und Frau Auch…

Ergebnis anzeigen

ahmen verfügt werden, schliesslich der Lockdown. Das gesellschaftliche Leben kam praktisch zum Stillstand, Unternehmen wurden massiv eingeschränkt. Mehrere «Wellen» später verfügen wir über…

Ergebnis anzeigen

ist, dass dieses starre Gesetz mit dem medialen Wandel niemals Schritt halten kann. Es droht ein Stillstand. Fakt ist aber auch, dass in der Schweiz eine einmal eingeführte Subvention nie mehr…

Ergebnis anzeigen