zugestimmt, mit welcher die maximale Laufzeit für die Währungshilfe verlängert wird. Die Befürworter betonten, die Schweiz sei auf ein stabiles internationa- les Finanz- und Währungssystem…

Ergebnis anzeigen

Service-public-Bericht des Bundesrates. Die FDP äusserte sich in der Debatte kritisch zum Bericht, betonte aber auch, dass die Informationsvermittlung durch die Medien eine dringende…

Ergebnis anzeigen

im Frühjahr 2017 mit zwei Vorstössen (17.3200, 17.3255) aktiv. Gleich- zeitig hat die FDP immer betont, dass das Schengen-Abkommen nicht gefährdet werden darf. Dement- sprechend hat sich FDP…

Ergebnis anzeigen

nicht mit der Schweiz vergleichbar seien, argumentierte Matter. Die Sprecher anderer Fraktionen betonten, dass vor dem Datenaustausch geprüft werde, ob die Voraussetzungen erfüllt seien. Nur…

Ergebnis anzeigen

die beiden Bundesräte Karin Keller-Sutter und Ignazio Cassis geäussert. Unsere Justizministerin betonte die Wichtigkeit, für das E-ID-Gesetz zu stimmen. Bundesrat Cassis informierte über die…

Ergebnis anzeigen

trägt nicht zur Integration oder Gleichberechtigung bei, im Gegenteil. Die Mehrheit des Parlaments betont jedoch, dass die Initiative dieses Problem nicht lösen wird und dass eine liberale…

Ergebnis anzeigen

ten Antennen die Geräte direkt ansteuert, können Streustrahlungen vermieden werden. Wasserfallen betont zudem, dass mit der Kommunikation wissenschaftlicher Fakten Bedenken aus dem Weg geräumt…

Ergebnis anzeigen

zur Normalität. Das haben wir in unserem Aktionsplan für die nächsten 100 Tage bereits im Februar betont. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen sich die Impf- und Testzentren an zentralen und…

Ergebnis anzeigen

Ständerat am Zug. Dieser lehnte die Initiative mit 32:13 auch deutlich ab. Ständerat Ruedi Noser betonte, dass wenn es in einem Land keinen Handlungsbedarf gebe für dieses Anliegen, dann sei das…

Ergebnis anzeigen

des Staates darstellen, rechtzeitig eingreifen kann. An unserer heutigen Delegiertenversammlung betonte Bundesrätin Karin Keller-Sutter die Bedeutung des Bundesgesetzes über polizeiliche…

Ergebnis anzeigen