eigentlich über das Parlament». Die meisten dieser Beispiele lassen sich leicht entkräften und entsprechen nicht der Wahr- heit. Dafür gibt es genügend Anschauungsexemplare im politischen…

Ergebnis anzeigen

die kritischen Phasen im Winter vorhalten (im Sinne einer strategischen Reservekapazität mit entsprechender Abgeltung). Im Kontext solcher Reserven muss auch die zunehmende Verknüpfung der…

Ergebnis anzeigen

bezweckt jedoch genau das Gegenteil. Unternehmen werden zusätzlich Steine in den Weg gelegt. Dementsprechend wird in der Schweiz eine volkswirtschaftlich schädliche Steuer auferlegt. Nur wenige…

Ergebnis anzeigen

Privatwirtschaftliche Freiräume: Der Bund ist angehalten, Bundesrecht zu vollziehen und die Kantone entsprechend ihren Kompetenzen anzuweisen. So entsteht die erforderliche Planungs- und…

Ergebnis anzeigen

wo immer möglich, von Privaten erbracht werden. Es gibt keinen Grund, warum der Staat selbst entsprechende Unternehmen betreiben sollte. Internationale Offenheit und globale Ausrichtung: Eine…

Ergebnis anzeigen

tritt das kürzlich vom Parlament verabschiedete Tabakproduktegesetz zwar in Kraft, muss nun aber entsprechend angepasst werden. FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen. Bedauerlicher…

Ergebnis anzeigen

In der Westschweizer Zeitung «Le Temps» vom 12. Januar sprechen sich die Genfer Ständerätin Lisa Mazzone (Grüne) und die Flüchtlingshelferin Julie Melichar gegen eine Stärkung der europäischen…

Ergebnis anzeigen

Für die FDP ist diese Reform wichtig, da sie einen Schritt in die richtige Richtung darstellt. Entsprechend wird sie in der Volksabstimmung für eine Annahme kämpfen. Gleichzeitig ist aber klar,…

Ergebnis anzeigen

positiven Wahlumfragen zum Beginn der zweiten Legislaturhälfte stimmt die Richtung und ist vielversprechend im Hinblick auf die Wahlen 2023. Unabhängig vom Präsidiumswechsel steht der…

Ergebnis anzeigen

Thierry Burkart und Nationalrätin Maja Riniker fordern mittels zweier Motionen, dass der Bundesrat entsprechende Massnahmen ergreift .

Ergebnis anzeigen