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Medienmitteilungen 246 Dateien 183 Blog 91 Konsultationen 75 Seiten 66
Medienmitteilungen 24/02/2021

Koordinatensystem ist notwendiger denn je

die veröffentlichten Zahlen einen möglichen Beginn eines Weges aus der Krise andeuten, will der Bundesrat weiterhin keine mittelfristigen Szenarien präsentieren und bietet kaum Perspektiven über…

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Blog 26/02/2021

JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien!

Alternative – weder für die Wirtschaft noch für die Umwelt oder die Menschen vor Ort. Das sehen neben Bundesrat und Parlament, den Wirtschaftsverbänden und namhaften Aushängeschildern von linken…

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Blog 01/03/2021

Drei Gründe für ein klares JA zum Abkommen mit Indonesien

einen einfachen und unbürokratischen Warenaustausch und behindern Investitionen. Umfragen der Bundesverwaltung zeigen deutlich, dass vor allem unsere KMU von diesen Vereinbarungen profitieren…

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Medienmitteilungen 02/03/2021

Nein zur direkten Subventionierung von Online-Medien

Allerdings sollte die geplante Hilfe auf fünf Jahre begrenzt werden und nicht zehn, wie es der Bundesrat vorgeschlagen hatte. Ebenso begrüsst die FDP eine Unterstützung von Aus- und…

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Medienmitteilungen 04/03/2021

Covid-19-Gesetz: Ständerat baut Unterstützung für Unternehmen aus

Die FDP kämpft für optimale Rahmenbedingungen für alle Unternehmen. Damit alle so gut wie möglich durch diese schwierigen Zeiten kommen, sollen die Rahmenbedingungen für alle verbessert werden,…

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Blog 05/03/2021

Erste Zwischenbilanz zum 100 Tage Aktionsplan – es ist noch Luft nach oben

aus der Krise. Einen Monat später fällt die Zwischenbilanz sehr gemischt aus. Einerseits hat der Bundesrat zwar ein Koordinatensystem eingerichtet - es fehlt jedoch offenbar am Ehrgeiz, der…

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Medienmitteilungen 08/03/2021

COVID-19-Gesetz: Ein wichtiger Schritt zum Koordinatensystem

grundlegende Entscheide wurden gefällt: Koordinatensystem: Für die Fraktion ist klar, dass der Bundesrat der Öffentlichkeit eine bessere Planbarkeit geben muss. Die Öffnungs- und…

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Medienmitteilungen 11/03/2021

Impf-Gate? Wer wusste was bei der Impfstoffproduktion in der Schweiz?

verkürzen. Wenn das stimmt, ist die Entscheidung des Bundes unverständlich und unzulässig. Mit Notrecht bzw. ohne Gesetzesgrundlage konnte der Bundesrat ganze Wirtschaftszweige schliessen, aber…

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Medienmitteilungen 12/03/2021

Den Weg aus der Krise fortsetzen

Strategie zurück zur Normalität Heute hat der Bundesrat die Konsultation für die weiteren Öffnungsschritte nach dem 22. März gestartet. Sehr vage bleibt der Bundesrat leider bezüglich der…

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Blog 12/03/2021

«Ich will die AHV auf heutigem Niveau sichern, der Ausbau liegt nicht drin!»

dem Strich fahren Ehepaare schon heute deutlich besser als Alleinstehende. Daran lässt auch der Bundesrat keine Zweifel. Er spricht vom «Heiratsbonus» der Ehepaare in der AHV. Und er hat recht.…

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