für Sozialhilfe (SKOS) legen sie die Richtlinien dafür fest. Viele Mitglieder der SKOS sind keine Politiker, sondern Sozialbeamte und andere ungewählte Vertreter. Sie bauen die Sozialhilfe in…

Ergebnis anzeigen

Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Nahtlose Einbettung in die Schweizer Aussenpolitik Das Übereinkommen gefährdet weder bestehende völkerrechtliche Verpflichtungen der…

Ergebnis anzeigen

fordert eine Reform, die nicht einseitig die Löhne schwächt und den täglichen Einkauf verteuert.» Die Politik dürfe es sich nicht bequem machen und den Mittelstand zur Kasse bitten.…

Ergebnis anzeigen

weitere Verzögerung schafft Unsicherheit und gefährdet die europapolitische Zukunft der Schweiz. Sie appellieren an die Mitte, parteipolitische Alleingänge zu unterlassen. Stimmen Christian…

Ergebnis anzeigen

Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bis 2050, den das Volk beschlossen hat. Höchste Zeit, dass die Politik den Realitäten ins Auge schaut und genügend CO2-neutrale Energie produziert! Wärmepumpen…

Ergebnis anzeigen

erreicht, dass sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger für eine starke Vorsorge engagieren und ihre politischen Mitspracherechte wahrnehmen. Die FDP erwartet nun vom Bundesrat, dass er…

Ergebnis anzeigen

nahmen ausgegeben, fehlt es an anderen Orten. Der Klima-Schuldenfonds untergräbt die wirksame Klimapolitik Die Schweiz investiert bereits über drei Milliarden Franken pro Jahr in Klimaschutz.…

Ergebnis anzeigen

Zitat der liberalen Politikerin Emma Bonino aus Italien macht klar, dass liberale Politik nicht die Aufgabe hat, die Menschen glücklich zu machen. Die FDP steht für eine Politik ein, die den…

Ergebnis anzeigen

Jahrzehnten aktiv in die 2. oder 3. Säule eingezahlt hat, konnte vom Leichtsinn der heutigen Politikerinnen und Politiker nichts wissen. Drittens, wie bereits erwähnt, hat der Bund ein…

Ergebnis anzeigen

Kostengruppen – vollständig aus der Verordnung genommen wird, da sonst dem staatsrechtlichen und politischen Prozess widersprochen wird. 2. Qualitätsziele bei der Tarifgestaltung beachten …

Ergebnis anzeigen