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Blog 18/02/2021

«Datenschutz macht einen Schritt vorwärts»

E-ID wäre dies nicht mehr nötig, das würde insbesondere das E-Government voranbringen. Ausserdem könnten die Bürgerinnen und Bürger erstmals ein sicheres Login verwenden, das staatlich geregelt…

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Dateien - pdf

Vorstoss_Verguetungssystem_d.pdf

1 Text Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht folgende Fragen zu prüfen: › Wie könnten Kriterien für einfach nachvollziehbare Vergütungssysteme systemrelevanter Banken…

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Medienmitteilungen 08/09/2023

Erwirtschaften kommt vor Verteilen

Die Schuldenbremse ist eine 20-jährige Erfolgsgeschichte. Seit der Einführung im Jahr 2003 konnten bis im Jahr 2019 über 30 Mrd. Franken Schulden abgebaut werden. Im Vergleich zum Ausland kann…

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Medienmitteilungen 05/09/2023

Die Schuldenbremse bleibt unverzichtbar

langfristig im Gleichgewicht sein. Dank der Schuldenbremse ist dies gelungen. Bis zur Corona-Pandemie konnte die Schweiz Schulden von über 30 Mrd. Franken abbauen. Im Vergleich zum Ausland kann…

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Seiten

Arbeitsplätze sichern

Arbeitslosigkeit ist während der Corona-Krise gestiegen. Durch das wirksame Instrument der Kurzarbeit konnten jedoch zahlreiche Arbeitsplätze erhalten werden. Allerdings wurde die Kurzarbeit…

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Medienmitteilungen 05/04/2024

Einen Stock höher in Schweizer Städten

die Wohnungsknappheit mit dem Titel «Mehr Wohnungen, weniger Vorschriften». Eine erste Forderung konnten wir in der vergangenen Frühlingssession bereits realisieren: die Flexibilisierung der…

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Medienmitteilungen 11/12/2024

Führungsstärke für die Schweiz

den Bundesrat Karin Keller-Sutters politischer Weg führte sie weiter in den Ständerat. Auch dort konnte sie sich rasch als integrierende, aber führungsstarke Führungsfigur etablieren: Die kleine…

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Medienmitteilungen 27/11/2024

Die Totengräber der Neutralität laufen auf

Schweiz war deshalb so erfolgreich, weil sie zum Schutz unseres Landes immer wieder angepasst werden konnte. So sieht es die FDP – und so sieht es nun auch der Bundesrat. In seiner heute…

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Medienmitteilungen 11/03/2021

Impf-Gate? Wer wusste was bei der Impfstoffproduktion in der Schweiz?

die Entscheidung des Bundes unverständlich und unzulässig. Mit Notrecht bzw. ohne Gesetzesgrundlage konnte der Bundesrat ganze Wirtschaftszweige schliessen, aber eine Produktionslinie soll nicht…

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Medienmitteilungen 26/09/2022

Axpo-Rettungsschirm: Antworten sind gefordert

ist das aktuelle Geschäftsmodell der Grund dafür, dass die Axpo in eine solche Situation geraten konnte? Was hat sie unternommen, um eine Intervention des Bundes zu vermeiden? Warum gelang es…

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