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Medienmitteilungen 210 Dateien 151 Blog 112 Seiten 74 Konsultationen 6
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Medienmitteilungen 210 Dateien 151 Blog 112 Seiten 74 Konsultationen 6
Medienmitteilungen 02/03/2021

Nein zur direkten Subventionierung von Online-Medien

Ja, aber klar befristet Im Bereich der Radio & TV-Gesetzgebung (RTVG) soll den Privatmedien etwas mehr Marktpotential einräumet werden. Zudem ist die Tätigkeit der SRG mit online frei…

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Medienmitteilungen 01/03/2021

FDP erzielte tragfähige Lösungen beim Geldwäschereigesetz

Einsatz hat sich gelohnt. Aufgrund der Rückweisung der Vorlage an die Kommission konnte eine mehrheitsfähige Vorlage erarbeitet und eine unheilige Allianz verhindert werden. Die gefundene Lösung…

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Blog 01/03/2021

Drei Gründe für ein klares JA zum Abkommen mit Indonesien

nachhaltigen Freihandel. Der Abbau von Handelshemmnissen hat wesentlich dazu beigetragen, dass seit 1990 mehr als eine Milliarde Menschen aus der Armut befreit worden sind. Ob durch die…

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Blog 26/02/2021

JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien!

Beim Freihandelsabkommen mit Indonesien geht es nicht um Palmöl Denn Indonesien bietet einiges mehr als Ferieninseln und Palmöl: Mit seinen 267 Millionen Einwohnern, der rasch wachsenden…

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Medienmitteilungen 24/02/2021

Koordinatensystem ist notwendiger denn je

nicht mehr zählen: Das private Versammlungsverbot in Innenräumen bis 5 Personen ist eine massive Einschränkung des Privat- und Familienlebens. Zumindest sind Minderjährige ab sofort nicht mehr…

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Medienmitteilungen 23/02/2021

Renten sichern, statt ausbauen

eine gestaffelte Erhöhung bis auf 0,7% ab, so wie es eine Mehrheit der SGK-S plant. Denn je höher die Mehrwertsteuererhöhung ausfällt, desto mehr werden junge Menschen und die tiefen Einkommen…

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Blog 23/02/2021

Indonesien: Vorwände statt Argumente

in der Schweiz verbrauchten Palmöls stammt aus Indonesien. Das entspricht 35 Tonnen pro Jahr, etwas mehr als ein Container. Gegenwert: etwa 30'000 Franken. Etwas wenig, um ein ganzes Geschäft zu…

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Blog 23/02/2021

Mehr Tempo für 5G

Mobilfunk ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Die flächendeckende Verbreitung von Smartphones hat dazu geführt, dass sich die mobil übertragene Datenmenge derzeit alle 18 Monate…

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Blog 19/02/2021

Verbot des "Niqabs": NEIN zu einer Initiative, die Probleme schafft, wo es keine gibt.

vor allem die Gefahr, Spannungen in bestimmten Gemeinschaften zu erzeugen und zu verschärfen. In mehreren westlichen Ländern ist zu beobachten, dass junge Frauen aus der dritten…

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Blog 18/02/2021

«Datenschutz macht einen Schritt vorwärts»

umständlich nachweisen, zum Beispiel durch persönliches Erscheinen. Mit einer E-ID wäre dies nicht mehr nötig, das würde insbesondere das E-Government voranbringen. Ausserdem könnten die…

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