stützt sich das PMT auf bereits erprobte Instrumente? Präventiv-polizeiliche Massnahmen sind nichts Neues. Sie dienen der Gefahrenabwehr. Schon heute kann beispielsweise ein gewalttätiger…

Ergebnis anzeigen

Alterskapital angespart wird. Ein dritter Nachteil kommt zudem im Falle einer Scheidung zum Tragen. Das neue Scheidungsrecht kennt keinen umfassenden Schutz verheirateter Frauen mehr, obwohl…

Ergebnis anzeigen

und Abgrenzung». (4) Asienpolitik ist nicht allein Chinapolitik, die Schweiz ist gut beraten die neuen Chancen in Asien rechtzeitig zu erkennen und Ressourcen und Engagements auszubalancieren.…

Ergebnis anzeigen

Grundlagen für Neuerungen im elektronischen Personenstandregister, darunter die Einführung eines neuen Standardzeichensatzes für Sonderzeichen europäischer Sprachen. Zudem werden…

Ergebnis anzeigen

Externe Herausforderungen › Dauernd steigende Aufgaben und Ausgaben führen zu Steuererhöhungen sowie neuen Gebühren und Abgaben für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen. › Internationaler…

Ergebnis anzeigen

t wird. FDP.Die Liberalen setzt auf verlässliche Rahmenbedingungen und Deregulierungen statt auf neue Steuern und Subventionen. Es braucht eine Abkehr von Fördersystemen hin zu flexiblen, …

Ergebnis anzeigen

ihnen notwendige Behandlungskapazitäten vorschreiben. Diese Massnahmen werden erst im Falle einer neuen Pandemiewelle aktiviert. Das Gesetz ist dabei eine vorbeugende Massnahme mit…

Ergebnis anzeigen

auf die Netznutzungstarife zu gering und bieten damit zu wenig Anreiz für die Bildung einer LEG. Neu kann der Bundesrat für die Grundversorgung einen Mindestanteil an inländischen …

Ergebnis anzeigen

nrechts (Verlängerung des Urlaubs für ausserschulische Jugendarbeit) Weiterlesen 13 . August 2025 Neue Verordnung über die individuellen Erkennungsmerkmale und Sicherheitsvorrichtungen auf der…

Ergebnis anzeigen

es mit 197 Ja, gegen 52 Nein und 5 Enthaltungen. Sein Inkrafttreten würde dem Bundesamt für Polizei neue Instrumente zur Prävention terroristischer Bedrohungen und zur besseren Kontrolle…

Ergebnis anzeigen