begrüsst zudem, dass Asylanträge aus Ländern mit geringer Schutzquote vorrangig behandelt werden. Ziel ist es, das Asylsystem nicht zu überlasten und bei allen Asylgesuchen eine konsequente,…

Ergebnis anzeigen

auf allen Ebenen der Gesellschaft Verantwortung übernimmt, geht voran und setzt sich für eine zielgerichtete Bildungspolitik ein. Die Delegierten haben deshalb ein Positionspapier mit 17 Punkten…

Ergebnis anzeigen

wären die Folgen einer Ablehnung der BVG-Reform? Wir wären wieder auf Feld 0 und die Linke würde ihrem Ziel zur Schwächung der beruflichen Vorsorge einen Schritt näher sein. Mehr zu Kaisin. Das…

Ergebnis anzeigen

Die Schweiz hat vorerst keine Einigung mit den USA erzielt. Der Schweiz drohen US-Zölle in Höhe von 39%. Trotz intensiver Bemühungen des Bundesrates unter der Führung von Bundespräsidentin Karin…

Ergebnis anzeigen

vorlegt und die als Kompass für die künftigen Beziehungen mit der Volksrepublik China dienen sollen. Ziel der FDP-China-Strategie ist, dass die Schweiz ihre Prinzipien wie Demokratie,…

Ergebnis anzeigen

lange Spiesse im internationalen Wettbewerb. Die Reform der Verrechnungssteuer ist dabei chirurgisch gezielt austariert. Sie beschränkt sich nämlich auf neue Anleihen. Das erlaubt es…

Ergebnis anzeigen

treffen, um die Einführung der fünften Generation des Mobilfunkstandards (5G) zu ermöglichen. Das Ziel ist dabei anzustreben, dass es den Anbietern bis 2024 möglich ist, ein qualitativ…

Ergebnis anzeigen

) dargestellt. Zusätzlich war mit der Aufnahme der Härtefallregelung im Covid-19-Gesetz eine gezieltere Lösung gefunden worden. 4. Historischer Entscheid: Die Räte stimmen der „Ehe für…

Ergebnis anzeigen

zuständigen Bundesrates Alain Berset aber noch harzig. Am 6. Januar 2021 forderte die FDP eine gezielte Planung, um die Bevölkerung zu impfen sowie verlässliche Impfkennzahlen und ein …

Ergebnis anzeigen

die vorliegenden Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) und die damit verfolgte Zielsetzung einer Verbesserung der Versorgung mit Mobilfunkdiensten bei Störungen der…

Ergebnis anzeigen