Operationsräume Mit dem Cyberraum eröffnet sich neben den Räumen Luft, Boden, Wasser, Weltall ein neuer Konfliktraum, in welchem die Sicherheit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft bedroht…

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stetiger Zusammenarbeit mit der EU Es sind weitere Rücknahmeabkommen abzuschliessen und bestehende stetig neu zu verhandeln. Die Förderung der freiwilligen Rückkehr (Sonderprogramme z.B. für…

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die Verhandlungsmasse zu vergrössern und ein neues Verhandlungspaket, angereichert mit materiellen Marktzugangsabkommen, zu schnüren (Bilaterale III). Neue Abkommen wie ein Strommarktabkommen,…

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der Schaffung einer neuen Kategorie besteht die Gefahr, dass andere Anlagen diskriminiert werden und deren Ausbau verlangsamt wird. Die FDP fordert deshalb vom Bundesrat ein neues,…

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platzierte sich vor zwei bisherigen Kandidaten auf dem zweiten Platz. Die FDP Schweiz gratuliert dem neu gewählten Regierungsrat Martin Bühler zu dieser ganzvollen Wahl. Zusammen mit der FDP…

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Gegenvorschlag zur Initiative angemessen ist. Das neue Gesetz schafft die Möglichkeiten für eine höhere Spendenquote, womit mehr Leben gerettet werden können. Das neue System lässt den Menschen…

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Beratung der einzelnen Anliegen von ihren bewährten Grundsätzen leiten – bei der Mehrwertsteuer keine neuen Ausnahmen schaffen oder Änderungen vorzunehmen, die fast keine Auswirkungen auf…

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Im September 2020 hat die Stimmbevölkerung dem Kauf neuer Kampfflugzeuge zugestimmt. Trotz Volksentscheid will die Gruppe Schweiz ohne Armee sowie SP und Grüne den Kauf des evaluierten…

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hätte. Dass eine umfassende Information der Bevölkerung über das neue Konzept nötig ist, ist selbstverständlich und auch so vorgesehen. Das neue Transplantationsgesetz kann somit dazu beitragen,…

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Disney+, ihre Filmkataloge mit mindestens 30 Prozent europäischen Werken zu bestücken. Weiter besteht neu auch eine Meldepflicht für bezahlte Abrufe von Filmen sowie die Abgabe von vier Prozent…

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