kehr): Anfangsinvestitionen könnten über Kompensationssystem mitfinanziert werden, aber keine langfristige finanzielle Unterstützung durch den Bund. Gesetzliche Grundlage zugunsten von…

Ergebnis anzeigen

sein, sondern es braucht die Einbindung aller. Obwohl es auch im Aargau verschiedene Flügel gab, gelang uns ein einheitlicher Auftritt. In der nationalen Politik jagen sich die…

Ergebnis anzeigen

Verwendung in verschiedenen Lebensbereichen - ist eine Einschränkung der persönlichen Freiheit, die nur solange gerechtfertigt ist, wie sie notwendig und verhältnismässig ist. Unehrliche…

Ergebnis anzeigen

würden nicht lange auf sich warten lassen. Ebenfalls nicht opportun ist es, dass auf Bundesebene definiert wird, was eine «genügende Anzahl Pflegefachpersonen» ist, wie dies die Initiative verla…

Ergebnis anzeigen

Risiko, dass gewisse Parteien, Werthaltungen, Landesteile oder ein Geschlecht am Bundesgericht über längere Zeit stark über- oder untervertreten sind. Unabhängig von der Justiz-Initiative: Gibt…

Ergebnis anzeigen

Postulat Nantermod verlangt einen Bericht über die Modernisierung der Drittstaatenkontingente. Dieser Bericht wird im 1. Halbjahr 2022 vorliegen. Eine Motion Silberschmidt verlangt eine neue…

Ergebnis anzeigen

en Service, Sicherheit und Hygiene bieten 4. so bald als möglich sämtliche Freiheiten wieder zurückerlangen 5. Die Pandemie so rasch wie nur möglich gemeinsam endlich hinter uns bringen. Darum…

Ergebnis anzeigen

Arbeitsplätze. Gemeinsam setzen wir uns für einen schlanken, möglichst effizienten Staat ein, der den langfristigen Interessen der Bevölkerung dient. FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.…

Ergebnis anzeigen

die Initiative schafft neue Probleme, statt vermeintliche zu lösen. Durch die von der Initiative verlangte Zufallswahl verlieren die Richter ihre demokratische Legitimität. Das sahen auch die…

Ergebnis anzeigen

Schwerpunkt der abgelaufenen Herbstsession. Dank dem langjährigen Einsatz der FDP gelang die Abschaffung der Industriezölle sowie die Annahme der längst überfälligen Reform der…

Ergebnis anzeigen