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Chinapapier

Armut befreit, u.a. auch mit den Investitionen des Westens. Andererseits wurden individuelle Freiheitsrechte in den letzten Jahren zunehmend eingeschränkt und die Menschenrechtslage ist…

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Medienmitteilungen 06/02/2021

Die FDP muss ihren Kampf für die Freiheit weiterführen

mit der EU und die Einsätze in der aktuellen Krise und er erinnerte daran, dass «der Kampf für die Freiheit jedes Einzelnen die Grundlage für die Existenz der FDP ist». Und weiter: «Dieser Kampf…

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Medienmitteilungen 14/02/2021

FDP präsentiert Strategie für den Umgang mit China

Freiheitliche Werte sind unsere Stärken. Zusammenarbeit, Austausch und Dialog sind fruchtbarer als Isolation und Bestrafung. Eine liberale Chinapolitik besteht im Gegensatz zu den linken…

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Blog 16/02/2021

Eine liberale Gesellschaft ist stark, wenn sie überzeugt, nicht wenn sie zwingt

Während der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem französischen Fall diese Freiheitsbeschränkung zu Recht für zulässig befunden hat, zweifelt er zusammen mit Bundesrat und…

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Blog 19/02/2021

Verbot des "Niqabs": NEIN zu einer Initiative, die Probleme schafft, wo es keine gibt.

Grundrechtskatalog eine Verbotsnorm aufzunehmen, die gleich nach dem Recht auf Leben und persönliche Freiheit (Art. 10) und gleich vor dem Schutz von Kindern und Jugendlichen (Art. 11) stehen…

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Blog 05/03/2021

Erste Zwischenbilanz zum 100 Tage Aktionsplan – es ist noch Luft nach oben

Dann dürften Geimpfte nicht mehr durch einschneidende Massnahmen wie Quarantäne etc. in ihren Freiheitsrechten eingeschränkt werden. Arbeitsplatzsicherung dank Flexibilisierungen Viele…

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Medienmitteilungen 19/03/2021

Bundesrat verabschiedet China-Papier

beweist er, dass Zusammenarbeit, Handel und Dialog fruchtbarer sind als Abschottung und Sanktionen. Freiheitliche Werte sind unsere Stärken. Strategie der FDP Auch die FDP hatte im Vorfeld der…

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Medienmitteilungen 12/04/2021

Die FDP unterstützt die polizeilichen Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)

verhindern, bevor sie geschehen. Terroristen bedrohen unsere westliche Werteordnung und unsere freiheitlichen Ideale, die sie verabscheuen. Es ist an uns, unseren liberalen Kompass klar…

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Blog 19/04/2021

Ein Einheitssatz für die Mehrwertsteuer

Im internationalen Vergleich ist die Schweiz dank (relativ) freiheitlicher Wirtschaftsordnung ein wirtschaftliches Erfolgsmodell. Die Schweizer Wirtschaft steht jedoch vor einer Reihe von…

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Medienmitteilungen 21/04/2021

Drei-Phasen-Modell – ein Schritt in die Freiheit

Das vorgeschlagene Drei-Phasen-Modell für weitere Lockerung zeigt, dass das BAG endlich die Dringlichkeit einer langfristigen Planungssicherheit erkannt hat. Nun liegt das Papier bei den…

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