Ein grosser Erfolg, wenn man bedenkt, dass das revidierte Filmgesetz im Parlament noch mit einer 2/3-Mehrheit angenommen wurde. Dank dem Einsatz der Jungfreisinnigen und weiterer Jungparteien…

Ergebnis anzeigen

Das neue Transplantationsgesetz kann somit dazu beitragen, dass auch in der Schweiz mehr Organe gespendet werden und mehr Leben gerettet werden können. Und bedenken wir: Das Risiko, selbst auf…

Ergebnis anzeigen

des Volksentscheids nicht mehr abgedeckt. Überdies stünde der Schweiz der vertraglich zugesicherte Produktionsslot nicht mehr zur Verfügung. Die Auslieferung könnte nicht mehr planungsgemäss…

Ergebnis anzeigen

Teilrevision des Mehrwertsteuergesetzes. Daher kam die Vorlage eher einem Flickenteppich gleich als einer in sich geschlossenen Vorlage zur Verbesserung des Mehrwertsteuersystems. Da die FDP…

Ergebnis anzeigen

dass die falschen Informationen der Linken von den Schweizerinnen und Schweizern entlarvt wurden. Mehrkosten wegen Ja zum Filmgesetz Mit Bedauern nimmt die FDP Schweiz das Ja zum Filmgesetz zur…

Ergebnis anzeigen

deutliche Sprache: über 265 Mrd. Franken Handelsvolumen (Import & Export) jährlich – das ist fast zehn Mal mehr als das Handelsvolumen der Schweiz mit China. Im Zentrum unserer Europapolitik…

Ergebnis anzeigen

rung des Referenzalters von Frau und Mann und finanziellen Massnahmen durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,4% kann die Altersvorsorge zuverlässig und solide gesichert werden. So können…

Ergebnis anzeigen

Paaren gegenüber unverheirateten abzuschaffen. Durch die Bekämpfung von negativen Erwerbsanreizen kann mehr Chancengleichheit am Arbeitsmarkt erwirkt und der Fachkräftemangel abgebaut werden.…

Ergebnis anzeigen

einzuführen. Ebenfalls sollen aufgrund eines Malus-Bonus-Systems die Kantone gefördert werden, welche mehr Eigenleistungen bringen oder ausbauen. Somit bleibt das Subsidiaritätsprinzip gewahrt.…

Ergebnis anzeigen

Eingereichtungsdatum: 16.06.2023 Stand der Beratungen: Eingereicht Rückführungen nach Algerien: Immer mehr Fälle bleiben offen (Interpellation 23.3885 ) Eingereichtungsdatum: 16.06.2023 Stand…

Ergebnis anzeigen