Der Bundesrat lehnt die SVP-«Nachhaltigkeitsinitiative» ab. Dieser Entscheid ist richtig, da die Initiative Wohlstand, Wirtschaftsentwicklung und Sicherheit gefährdet. Gleichzeitig kündigt…

Ergebnis anzeigen

Vielmehr war es die SVP, die in der Gesamtabstimmung zur ersten Fassung des CO2-Gesetz im Parlament ganz plötzlich gemeinsam mit den Grünen Nein gestimmt hat. Nicht die FDP, sondern die SVP hat…

Ergebnis anzeigen

Eva Herzog (BS) angehört. Im Anschluss an das Hearing beschloss die FDP-Liberale Fraktion, wie beim SVP-Ticket, keine Wahlempfehlung abzugeben. Beide Kandidatinnen sind kompetent für das…

Ergebnis anzeigen

FDP steht zur bewährten Zauberformel. Entsprechend ist der Anspruch der SVP auf zwei Sitze unbestritten. Wir erwarten von der SVP bei der anstehenden Ersatzwahl eine Auswahl an Kandidatinnen und…

Ergebnis anzeigen

Die SVP, Die Mitte und FDP setzen sich dafür ein, dass mit unserer Zukunft nicht unnötig experimentiert wird. Daher setzen wir uns für die Reform der Altersvorsorge, die Reform der…

Ergebnis anzeigen

Thierry Burkart Gerhard Pfister Präsident SVP Präsident FDP Präsident die Mitte Die Reform der AHV und damit die Sicherung der Renten ist dringend nötig. SVP, FDP und die Mitte haben dafür eine…

Ergebnis anzeigen

lehnt die Motion Burkart ab. 8. März 2023: Der Nationalrat führt eine Debatte mit wenig Output. Die SVP präsentiert ein rückwärtsgewandtes und starres Neutralitätskonzept und die Linke…

Ergebnis anzeigen

heutigen Wahlen haben gezeigt, dass die Schweizer Bevölkerung eine bürgerliche Politik will. Mitte und SVP sind nun aufgefordert, konstruktiv mitzuarbeiten. In der nächsten Legislatur warten…

Ergebnis anzeigen

wettbewerbsfähige Rüstungsindustrie, die ins Ausland exportieren kann. Nur haben Linke, Mitte und SVP das faktisch verboten. Die FDP fordert alle Parteien dazu auf, mit ihr das…

Ergebnis anzeigen

Auffallend an den Kantonsratswahlen war, dass die Polparteien SP und SVP hauptsächlich in den Städten (die SP) und auf dem Land (die SVP) gewonnen haben und im gegensätzlichen Raum verloren…

Ergebnis anzeigen