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Dateien 119 Medienmitteilungen 67 Blog 38 Seiten 27 Konsultationen 7
Konsultationen 31/03/2025

Änderung des KVG: Sicherstellung des Prinzips der einmaligen Erhebung der Daten - Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen für die Vermeidung unnötiger Ressourcen- und Kostenaufwände zu schaffen.

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Konsultationen 31/03/2025

Änderung des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung Bezug von Mitteln und Gegenständen im EWR - Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

durch im EWR verfügbaren Produkten zu teils geringen Preisen, was sich wiederum positiv auf die Kosten zulasten der OKP auswirkt. Zentral ist dennoch, dass die gesetzlich vorgegebenen…

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Konsultationen 31/03/2025

Indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes) zur Volksiniti ative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)»: Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen

muss entschieden reagiert werden, denn die Schweiz und ihre Industrie sind auf eine sichere und kostengünstige Stromversorgung angewiesen.

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Medienmitteilungen 26/05/2025

Sozialhilfe: Kantone und Gemeinden schützen!

nicht bei den stetig wachsenden Behörden Beibehalten der Rückerstattungspflicht , ausser bei Gesundheitskosten. Vernetzung statt Doppelspurigkeiten : Sozialhilfe soll Betroffene gezielt an…

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Medienmitteilungen 23/05/2025

Das 13-Milliarden-Loch der AHV: FDP-Fraktion stellt sich gegen die Schwächung des Mittelstands

g des Ehepaarplafonds. Dieses Vorhaben der «Mitte»-Partei würde jährlich vier Milliarden Franken kosten und vor allem junge Familien, Erwerbstätige und KMU zusätzlich belasten. Ständerat Josef…

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Medienmitteilungen 20/05/2025

Löhne schwächen, Konsum verteuern? NEIN! FDP startet Petition gegen den Bundesrat.

«Mitte-Links marschiert zurzeit durchs Parlament und beschliesst eine Abgabe nach der anderen – auf Kosten von Mittelstand und KMU. Irgendwann reicht es”, kritisiert FDP-Präsident Thierry…

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Dateien - pdf

FDP-CH00-0205_gesamt_low.pdf

Bezahlt werden soll der Ausbau durch höhere Lohnabzüge und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Die Kosten- folgen für die Bevölkerung werden einmal mehr ver- schwiegen: rund 2000 Franken pro…

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Konsultationen 29/04/2025

Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (Kosten- und Qualitätsziele)

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20250428-VL_KVV_Kosten-_und_Qualitaetsziele.pdf

Ziele für die jeweiligen Kostenblöcke vor (Art. 75b). In der Diskussion und der Abstimmung in National- und Ständerat wurde von der Bildung separater Ziele pro Kostenblock abgesehen.…

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Dateien - pdf

20250428-VL_VUPF_VD_UPF.pdf

Aufbewahrung von sogenannten Randdaten massiv ausbauen. Dies würde zu sehr umfangreichen jährlichen Zusatzkosten führen. Damit wären die Unternehmen im internationalen Umfeld, das keine so…

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