der Individualbesteuerung geebnet und der steuerlichen Diskriminierung von Ehepaaren in absehbarer Frist ein Ende gesetzt. Durch die Bekämpfung von negativen Erwerbsanreizen könnte mehr…

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Ende November zu verlängern. Sie wird sich jedoch entschieden gegen eine weitere Verlängerung der Frist aussprechen. Die Bevölkerung muss endlich den Ernst der Lage erkennen und…

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des 5G-Netzes zum Teil passiert ist, werden in Zukunft dezidiert bekämpft. Es wird eine maximale Frist (pro Instanz) gefordert, innerhalb derer ein Entscheid vorliegen muss. Satelliten-Internet:…

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Die Zeit konventioneller Kriege auf unserem Kontinent ist offensichtlich nicht vorbei, was wir ausserordentlich bedauern. Obwohl auch von linker Seite Stimmen zu hören sind, dass man sich…

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e Abläufe über Kommissions- und Parlamentssitzungen (Fristen, Form der Einberufung, Recht auf Sitzungen, Möglichkeit von Online-Sitzungen, Fristen für die Behandlung von Vorstössen). Der…

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eine Fähigkeitslücke für die Luftwaffe droht. Damit setzen wir unsere Sicherheit aufs Spiel. Klare Frist zugunsten der Planungs- & Investitionssicherheit Der gestrige Entscheid der SIK-S ist…

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Akteuren für Rechts- und Planungsunsicherheit. Sinnvoller wäre unter anderem die Einführung klarer Fristen sowie Verbindlichkeiten einzelner Verfahrensschritte. Auch mit spezialisierten…

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Ausschuss über die Differenz beraten. Wenn im Gemischten Ausschuss im Rahmen einer zu definierenden Frist keine Einigung gefunden werden kann, ist ein paritätisches Schiedsgericht vorzusehen…

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Einsatzfähigkeit der sicherheitspolitischen Instrumente, namentlich der Armee. Nun gilt es innert kurzer Frist den Verfassungsauftrag, die Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit des Landes zu…

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ratung wurde auf Antrag der FDP aufgenommen, dass der Bundesrat den Kaufvertrag vor Ablauf der Frist zu unterschreiben hat. Dieser Zusatz wurde in der kleinen Kammer bestätigt, da Einigkeit …

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