Das Vorzeigeprojekt des e-Steuerdossiers unserer Steuerverwaltung strahlt weit über unsere Kantonsgrenzen hinaus und weitere Kantone ziehen nun laufend nach. Seit Anfang 2022 darf ich die…

Ergebnis anzeigen

Einsatzfähigkeit der Armee sicherstellen Die Pandemie hat uns gelehrt, dass Theorie und Praxis oft weit auseinanderliegen. Deshalb muss die Einsatzfähigkeit der Armee regelmässig beübt werden.…

Ergebnis anzeigen

erscheint unter den gegebenen Umständen der erfolgsverpsrechendste Ansatz zu sein. Nun gilt es, in den weiteren Verhandlungen zu prüfen, wie eine sektoriell-dynamische Rechtsübernahme für die…

Ergebnis anzeigen

Kostensteuerung im Gesundheitswesen gewehrt, da sie mit Bestimmtheit der Auftakt zur Einführung von weiteren Kostenzielen und eines Globalbudgets ge- wesen wären. Stattdessen setzte sich die…

Ergebnis anzeigen

auch dank einer funktionierenden bürgerlichen Zusammenarbeit in beiden Räten erreicht werden. Einen weiteren (Zwischen-) Erfolg konnte die FDP bei den wichtigen Reformen in der Altersvorsorge…

Ergebnis anzeigen

Tabakwerbung verführt , sondern durch den Gruppendruck. Das Werbeverbot schafft einen Präzedenzfall für weitere Werbeverbote für Produkte, die als gesundheitsschädlich gelten: Alkohol, Fett,…

Ergebnis anzeigen

klar die Ja-Parole zu dieser Vorlage (217 Ja : 2 Nein : 0 Enthaltungen). Klar ist aber auch, dass weitere Reformen unumgänglich sind. Ein konstruktiver Lösungsansatz bietet hierbei die…

Ergebnis anzeigen

um eine Überlastung der Krankenhäuser zu vermeiden. Es ist jedoch auch klar, dass die FDP eine weitere schnelle Lockerung der Massnahmen befürwortet. Darum begrüsst er die vom Bundesrat heute…

Ergebnis anzeigen

Gebäudebereich hat die FDP bereits in ihrem Konzept zur Neuauflage des CO 2 -Gesetzes gefordert. Des Weiteren muss dafür gesorgt werden, dass Photovoltaik-Anlagen vermehrt und einfacher auf…

Ergebnis anzeigen

alternativer Treibstoffe vom Fiskus nicht belastet werden. Für die stark zunehmende Elektromobilität und weiterer Antriebe sind neue Abgabe- und Finanzierungsinstrumente zu prüfen. Diese sollen…

Ergebnis anzeigen