starkmacht, damit wir möglichst rasch zur Normalität zurückkehren können. Die Impfoffensive von Bund und Kantonen muss nun wirksam umgesetzt werden. Nur die Fortführung des Covid-Zertifikats und…

Ergebnis anzeigen

Spenden Informiert bleiben Werte Freiheit Gemeinsinn Fortschritt Entdecken Sie die Kreisparteien des Kantons Hier klicken

Ergebnis anzeigen

Im Dezember 2020 begannen die ersten Kantone mit ihrer Impfkampagne. Bis jetzt wurden rund 45 % der Schweizer Bevölkerung vollständig geimpft, was noch weit von den 70 % entfernt ist, die wir in…

Ergebnis anzeigen

Grundlage dient . Die Kantone erarbeiten Konzepte zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit im Spitalbereich an Stelle einer umfassenden staatlichen Angebotsplanung. Dabei sollen die Kantone…

Ergebnis anzeigen

Findungskommission, die sich wie folgt zusammensetzt: Saskia Schenker (Vorsitz), Vertreterin der Kantone im Vorstand der FDP Schweiz, Präsidentin FDP BL Beat Walti, Fraktionspräsident,…

Ergebnis anzeigen

Knacknuss war die För- derung der Kulturschaffende. Obwohl diese eigentlich in der Kompetenz der Kantone liegt, wollte die linke Gegenseite ihre Klientelpolitik weiterführen und dies bis ins…

Ergebnis anzeigen

die Akzeptanz und die Nachfrage nach einem stabilen und gut ausgebauten 5G-Netz gross ist. Bund, Kantone und Gemeinden müssen die nötigen Rahmenbedingungen für einen raschen 5G-Ausbau schaffen.…

Ergebnis anzeigen

Gefährdern in allen Phasen der Radikalisierung zu kontrollieren. In Absprache mit dem betroffenen Kanton kann das fedpol Rayonverbote erlassen und Gefährder an der Ausreise, beispielsweise in…

Ergebnis anzeigen

einzelnen Kantonen verfügten Moratorien zur Errichtung von 5G-Antennen die Rechtsgrundlage fehlt. Sie fällt allein in die Zuständigkeit des Bundes. Solche Moratorien waren von den Parlamenten…

Ergebnis anzeigen

die Dringlichkeit einer langfristigen Planungssicherheit erkannt hat. Nun liegt das Papier bei den Kantonen zur Konsultation. Die zentrale Bedingung für die Umsetzung dieses Plans ist jedoch…

Ergebnis anzeigen