einen 3-Säulen-Aktionsplan entwickelt, sollte das InstA scheitern. Denn für die Schweiz ist und bleibt der bilaterale Weg der Königsweg. Die aktuelle Situation führt leider unweigerlich…

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Spender wird. Die Wahlfreiheit bleibt nach wie vor gewahrt. Der Bundesrat vertritt die Auffassung, dass diese Initiative ein Schritt in die richtige Richtung ist. Dennoch bleibt es unerlässlich…

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Fortschritte zulässt. Bilateraler Weg bleibt Königsweg Für die Schweiz positiv ist, dass es heute nicht zum Abbruch der Verhandlungen kam, denn der bilaterale Weg bleibt der Königsweg. Es gibt…

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Motto « schützen, entschädigen, impfen ». Während die ersten Auswirkungen der Impfung zu spüren sind, bleibt die Situation aber weiterhin besorgniserregend. Das EDI und speziell das zuständige…

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Gemeinsam weiterkommen. FDP fordert mehr Transparenz bei Impfstrategie Aus epidemiologischen Überlegungen bleibt der Bundesrat heute hart. Die FDP nimmt diesen Entscheid kritisch zur Kenntnis.…

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Bundesrat die Konsultation für die weiteren Öffnungsschritte nach dem 22. März gestartet. Sehr vage bleibt der Bundesrat leider bezüglich der längerfristigen Schritte zurück zur Normalität, was…

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Pioniercharakter in Kraft. Allerdings gibt das Resultat auch Anlass zur Sorge. Freihandel ist und bleibt für die Schweiz elementar und bildet eine wichtige Grundlage unseres Wohlstandes und…

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Experiment zu wagen, sollten wir lieber dafür sorgen, dass unser Land attraktiv und erfolgreich bleibt, um das zu sichern, was unseren Wohlstand ausmacht, nämlich unsere Stabilität. Die…

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Konsum von Online-Informationen. Eine rasche finanzielle Hilfe ist daher notwendig. In beiden Räten bleibt das Medienpaket jedoch ein kontroverses Thema. Im September 2020 war die linke Mitte im…

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einheitlichen Regelungen vor: Es gibt keine Bundeskompetenz, so dass es den 26 Kantonen überlassen bleibt, ihre eigenen Ausführungsgesetze zu erlassen, mit Unterschieden in der Anwendung. Wird…

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