die gegen alles kämpft, was überhaupt nach Arbeit aussieht, scheinen die ursprünglichen Bemühungen weit weg. Was damals ein Kampf für bessere Arbeitsbedingungen war, ist heute ein Kampf gegen…

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Parlament noch mit einer 2/3-Mehrheit angenommen wurde. Dank dem Einsatz der Jungfreisinnigen und weiterer Jungparteien hat die Schweizer Stimmbevölkerung die Chance, das missratene Filmgesetz…

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der Marktzutritt nicht oder nicht vollständig gewährt werden. Weitere nationale und internationale Massnahmen (unabhängig von der EU) Weitere nationale und internationale Massnahmen (unabhängig…

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im September die zweite wichtige Modernisierung in der Schweiz erreicht. Diese Reform verhindert weitere Steuergeschenke ans Ausland. Das heutige System der Finanzierung durch Obligationen…

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beträchtlichem Bevölkerungswachstum, zunehmenden sozialen Spannungen, humanitäre Katastrophen und noch weitere. › Mangelhafter Vollzug der Asylgesetzgebung mit Belastungen des Asylsystems durch…

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Änderung des Embargogesetzes zu führen. Angriff auf die Wirtschaft abgewehrt Glücklicherweise wurde ein weiterer Antrag der Linken abgelehnt. Dieser verlangte die Streichung des Passus, dass…

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Ergänzend sind weitere Massnahmen voranzutreiben, um die Einhaltung der Pariser Übereinkommens zu garantieren, wie beispielsweise der rasche Ausbau der erneuerbaren Energien oder weitere…

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Mehrheit unterstützt. Bedenken hat sie bezüglich der Gefahr von grösseren Mitnahmeeffekten. In der weiteren Beratung im Ständerat sollten darum noch Korrekturen vorgenommen werden. Erfüllung des…

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Zusatzschlaufe drehen, bevor die kleine Kammer über das Paket befinden kann. Wie konnte es so weit kommen? Nachdem der Nationalrat während der Wintersession den nicht mehrheitsfähigen…

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Ukraine zeigt deutlich auf, wie wichtig es ist, die Luftwaffe zu stärken und den F-35 Kampfjet ohne weitere Verzögerungen zu beschaffen. Gemäss Statuten stand ausserdem die Wiederwahl des…

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