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Medienmitteilungen 71 Dateien 60 Blog 28 Seiten 8 Konsultationen 1
Blog 01/03/2021

Drei Gründe für ein klares JA zum Abkommen mit Indonesien

Infrastrukturprojekte machen es zu einem immer wichtigeren Markt für Schweizer Unternehmen. Doch die heutigen hohen Handelsbarrieren und Zölle verhindern einen einfachen und unbürokratischen…

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Blog 21/03/2024

Liberalismus als Zumutung

sondern wir müssen das Geld erst verdienen, bevor wir es ausgeben. Auch so viel Klartext wird in der heutigen Zeit von einigen schon als Zumutung empfunden. Als Liberale allerdings sind wir uns…

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20230911_VL_StGB_Stalking_d.pdf

einschneidenden Fällen (sog. «weiches Stalking») greifen aber die genannten Tatbestände nicht. Gemäss heutiger Rechtsprechung des Bundesgerichts werden die bestehenden Tatbestände in ihrem…

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Medienmitteilungen 02/10/2021

Delegierte wählen Thierry Burkart zum Präsidenten und danken Petra Gössi für ihr Engagement

Losverfahren» (Justiz-Initiative) vor. Die Justizministerin sagte: «Kein System ist perfekt, aber das heutige System funktioniert. Es hat sich bewährt und es hat gewichtige Vorzüge gegenüber…

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Blog 18/09/2022

«Die Reform erreicht, was es braucht»

Beispiele: Wenn jemand Beitragslücken hat, zum Beispiel wegen eines Erwerbsunterbuchs, ist das im heutigen System unwiederbringlich verloren. Mit der AHV-Reform hingegen kann man verlorene…

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20231117_VL_AEnderung_Tarife_d.pdf

spricht sich die FDP im Sinne eines Eventualantrags für die Variante 1 aus. Diese basiert auf der heutigen Tarifstruktur mailto:tarife-grundlagen@bag.admin.ch mailto:gever@bag.admin.ch …

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Blog 25/05/2021

Ein Nein zum CO2-Gesetz ist für freiheitsliebende Menschen keine Option

Prozent reduziert. Und auch diese Reduktion ist keine Folge von mehr Eigenverantwortung, sondern des heutigen CO2-Gesetzes, das Ende 2021 ausläuft. Wir brauchen deshalb ein neues. Dass die…

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20230228_Vernehmlassungsantwort_Teilrevision_AVIG_d.pdf

tragen. Die Streichung von Artikel 78 AVIG Abs. 2 ist auch aus materieller Sicht richtig: Die heutige Bestimmung führt zu einer zu engen Absteckung der Gebietsaufteilung, hemmt dadurch den…

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Blog 09/06/2023

«Von selbst entsteht kein Erfolgsmodell»

eine Identität zu verleihen und unsere Zukunft zu ermöglichen. Inhaltlich sind die Bedürfnisse der heutigen Gesellschaft wohl kaum vergleichbar mit damals: Komplexität und Geschwindigkeit haben…

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Blog 06/04/2023

Freisinniger Grundstein für eine starke Schweiz

Die ersten stabilen, bis zum heutigen Tag bestehenden Demokratien in Europa sind die schweizerischen Kleinstaaten, die Kantone, die sich zur Zeit der französischen Juli-Revolution von 1830 neue…

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