Schweizer Cyberkapazitäten ist prioritär zu behandeln. F-35 beschaffen Das evaluierte Kampfflugzeug F-35 ist so schnell wie möglich zu beschaffen. Einsatzfähigkeit der Armee sicherstellen Die…

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gegenüber der Volksinitiative zu bevorzugen. Mit diesem Entscheid sind somit die Voraussetzungen geschaffen, damit eine Fristverlängerung für die Volksinitiative durchgesetzt werden kann…

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Verfahren, bei denen kein transgenes Erbmaterial eingefügt wird, eine neue Gesetzesgrundlage zu schaffen. Das ist ein minimaler Fortschritt. Wie in der grossen Kammer unterstützte auch im…

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Gesundheitsabkommen. Dynamische, aber nicht automatische Rechtsübernahme Um Rechtssicherheit zu schaffen, spricht sich die FDP für die dynamische Rechtsübernahme aus, unter Wahrung der…

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Politik dem Sport. Es braucht einen guten Teamgeist, um zu gewinnen. Deshalb will ich auch Raum schaffen für Diskussionen, wenn es unterschiedliche Meinungen gibt. Kurzum: Meine Priorität ist,…

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bezahlte Abrufe von Filmen sowie die Abgabe von vier Prozent der Bruttoeinnahmen an Schweizer Filmschaffende. Was bedeutet das? Streamingdienste müssen aufgrund der 30-Prozent-Quote für…

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Armeebotschaft verankert. Damit kann Planungs- & Investitionssicherheit für alle involvierten Akteure geschaffen werden. Die hohe Zustimmung in der Kommission stimmt die FDP zudem…

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sondern auch am Boden. Darum muss die Armee in der Lage sein, im Ernstfall einen Kampf der verbundenen Waffen zu führen. Dafür braucht es neben den Kampfflugzeugen ausreichend Infanterie, Panzer…

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Anliegen von ihren bewährten Grundsätzen leiten – bei der Mehrwertsteuer keine neuen Ausnahmen schaffen oder Änderungen vorzunehmen, die fast keine Auswirkungen auf den Konsumenten haben…

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ermöglicht (Schutzklauseln oder Opting-Out-Möglichkeiten). Wohlstand sichern, Rechtssicherheit schaffen, politische Eigenständigkeit wahren Im Interesse der Schweiz Im Interesse der Schweiz Im…

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