Medienkonferenz der FDP.Die Liberalen und FDP-Liberale Fraktion
FDP.Die Liberalen hat heute an einer Medienkonferenz ihre Legislaturbilanz und einen Ausblick auf die Herausforderungen der Zukunft präsentiert. In der sich dem Ende neigenden Legislatur 2007-2011 hat die FDP konsequent für mehr Arbeitsplätze, für sichere Sozialwerke sowie gegen absurde Bürokratie gekämpft. Dieser erfolgreiche Einsatz als liberalste, wirksamste und KMU-freundlichste Kraft im Parlament wurde mehrmals durch…
Vorbereitung der Herbstsession an der Vorsessionalen Sitzung
Die FDP-Liberale Fraktion hat sich heute mit den wichtigen Geschäften der Herbstsession befasst. Sie führte eine Diskussion über die dramatische wirtschaftliche Situation. Im Fokus muss aus Sicht der Fraktion die von der FDP.Die Liberalen seit Januar geforderte Fitnesskur mit mittelfristigen Massnahmen stehen (Abschaffung Stempelsteuern, rasche Unternehmenssteuerreform III, tiefere Abgaben, Bürokratie-Stopp usw.). Die Fraktion…
FDP.Die Liberalen schaut drohender Deindustrialisierung nicht tatenlos zu
FDP.Die Liberalen warnt seit Januar 2011 vor den Folgen der Frankenstärke und fordert Massnahmen für eine Fitnesskur für den Standort Schweiz. Heute nimmt die FDP zur Kenntnis, dass der Gesamtbundesrat die Risiken für Exportindustrie und Tourismus als weniger gravierend einschätzt als die FDP und ihr Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. Die Landesregierung verzichtet auf gezielte, kurzfristige Massnahmen. Es wird…
FDP.Die Liberalen begrüsst Entscheid der UREK-S gegen Technologieverbot
Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) hat heute erste Entscheide zur Energiepolitik gefällt. FDP.Die Liberalen begrüsst, dass die ständerätliche Kommission den Fehler des Nationalrats korrigieren und das generelle Verbot auch zukünftiger, sicherer Nukleartechnologien streichen will. Zudem soll ein vorzeitiger Ausstieg, der die Versorgungssicherheit gefährdet, verhindert werden. Die FDP…
FDP-Delegiertenversammlung „KMU stärken, Arbeitsplätze sichern“ in Lausanne
Ein Währungs-Tsunami, linke Raubzüge auf Unternehmen und Bürger und ein Frontalangriff der Abschotter auf den Bilateralen Erfolgsweg: Die Arbeitsplätze in der Schweiz sind von vielen Seiten unter Beschuss. In dieser gefährlichen Situation kämpft die FDP.Die Liberalen vehement für einen starken Standort Schweiz und sichere Arbeitsplätze. An der Delegiertenversammlung in Lausanne verabschiedete sie einstimmig die zwei…
Auch die WAK-S stimmt Vorstössen der FDP-Liberale Fraktion zu
Die Wirtschafts- und Abgabenkommission des Ständerats (WAK-S) hat zwei parlamentarische Initiativen der FDP.Die Liberalen zum besseren Schutz der Privatsphäre klar angenommen. Der Vorstoss „Schutz der Privatsphäre. Kein automatischer Informationsaustausch“ fordert, dass im Amtshilfegesetz explizit ein Verbot des automatischen Informationsaustausches festgehalten wird. Damit wird noch klarer, dass die Herausgabe von Bankdaten nur im…
Landesregierung übernimmt zahlreiche FDP-Forderungen
Der Standort Schweiz ächzt unter den Folgen der Frankenstärke und befürchtet eine schwere Krise. Die mittelfristige Verbesserung der Rahmenbedingungen ist die wichtigste Front im Kampf gegen den hohen Franken, zusammen mit Eingriffen der SNB und allfälligen gezielten, kurzfristigen Unterstützungsmassnahmen. FDP.Die Liberalen hatte schon im Januar Massnahmen im Rahmen einer Fitnesskur für eine wettbewerbsfähige Schweiz und einen…
Aufruf zur Koalition „Bürokratie und Kosten stoppen – Arbeitsplätze sichern“
Die fünftätige Velo-Wahlkampftour „Tour libéral“ der FDP.Die Liberalen ist heute bei herrlichem Wetter auf dem Bundesplatz in Bern zu Ende gegangen. Nach diesem harten Training geht die FDP hoch motiviert und fit in den Schlusspurt für die Wahlen im Oktober – eine repräsentative Umfrage im Auftrag des „Blick“ zeigt die FDP bei derzeit 17,8%, mehr als 2007. .Diskussionen mit Bürgern und Unternehmen während der Tour…
Bevölkerung vertraut der FDP-Regierungsrätin – und dem Bilateralen Erfolgsweg
In einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Sonntagsblicks sprachen die Befragten Karin Keller-Sutter das grösste Vertrauen in Migrations- und Ausländerfragen aus. FDP.Die Liberalen gratuliert ihrer St. Galler Regierungsrätin und Ständeratskandidatin: Sie hat sich durch jahrelanges, sachliches und kompetentes Engagement die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet. Die FDP freut sich zudem, dass sich…
Heute startet die fünftägige Velo-Wahlkampftour „Tour libéral“
Heute startet in Wohlen die „Tour libéral“: Kandidierende der FDP.Die Liberalen sind quer durch die Schweiz unterwegs – auf dem Velo. Mit Etappen in den Kantonen Aargau, Luzern, Solothurn und Bern treten die FDP‘ler in die Pedale und nehmen das Ziel Bundeshaus mit voller Kraft in Angriff. Parteipräsident Fulvio Pelli gibt als begeisterter Hobby-Rennfahrer das Tempo vor. Bundesrat Johann Schneider-Ammann empfängt die Equipe und die…
Druck von Volkswirtschaftsminister Schneider-Amman zeigt erneut Wirkung
FDP.Die Liberalen begrüsst, dass der Bundesrat unter der Führung von Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann weiter Druck auf die Preise macht. Bereits dessen Runder Tisch von vergangener Woche zeigte Wirkung: Die Grossverteiler nehmen überteuerte Importprodukte aus dem Sortiment oder handeln erfolgreich tiefere Preise aus. Damit können die Konsumenten von der Frankenstärke profitieren; die Revision des…
FDP.Die Liberalen kämpft für mehr Geld im Portemonnaie der Bürger
Dank der effektiven Arbeit der beiden FDP-Gesundheitsminister Couchepin und Burkhalter konnte der Kostenanstieg im Gesundheitswesen bereits letztes Jahr gebremst werden. Jetzt zeigt sich, dass dieser Trend auch im ersten Halbjahr 2011 anhält, wie das Departement des Innern heute verlauten liess. Das EDI nimmt seine Verantwortung war und senkt erfolgreich die Kosten – nun liegt der Ball einmal mehr beim Parlament: Integrierte…
Marktzugang für hiesige Unternehmen sichert Arbeitsplätze
Die Schweiz hat heute ein Abkommen für die Abgeltungssteuer mit Deutschland abgeschlossen. FDP.Die Liberalen begrüsst diesen vom ehemaligen Finanzminister Hans-Rudolf Merz eingeleiteten Schritt. Die FDP hatte die innovative Abgeltungssteuer bereits im Juni 2009 lanciert und im April 2010 mit ihrer Weissgeldstrategie diesen klugen Weg für den Schweizer Finanzplatz bekräftig. Andere Parteien und einzelne Medien belächelten die Idee als…
Bundesrat Johann Schneider-Ammann erhöht Druck zugunsten der Konsumenten
FDP.Die Liberalen begrüsst, dass die unabhängige Schweizerische Nationalbank (SNB) ihre Verantwortung für die Geldpolitik wahrnimmt. Sie ist heute erneut aktiv geworden und hat die für die Wirtschaft verfügbare Geldmenge ausgeweitet. Aus Sicht der FDP.Die Liberalen wären weitere Schritte der SNB begrüssenswert. Insbesondere sieht die FDP Potenzial in der Investition in Realwerte wie Edelmetalle, Aktien und Rohstoffe. Denn…
Volkspartei übernimmt bereits im Januar präsentierte FDP-Forderungen
FDP.Die Liberalen begrüsst, dass auch die SVP nun die Hände aus dem Hosensack nimmt: Nachdem sie monatelang nur die SNB und deren Interventionen zugunsten des Schweizerfrankens kritisierte und damit die Nationalbank schwächte, plädiert die Volkspartei heute für ein „Vitalisierungsprogramm“ – und übernimmt damit viele der Massnahmen, welche die FDP bereits im Januar und erneut im Juni als konkrete Fitnesskur für den Standort…
Die FDP will, dass dem Bürger Ende Monat möglichst viel Geld im Portemonnaie verbleibt.
Die Gewerkschaft Travail.Suisse fordert für das nächste Jahr 1.5 bis 3 Prozent mehr Lohn und weitere Zusatzleis-tungen. Für die FDP.Die Liberalen ist klar, Lohnerhöhungen sind im Umfeld des starken Frankens für viele KMU schlicht unmöglich: Die Margen sind tief, viele Firmen wirtschaften bereits in der Verlustzone. Eine Erhöhung der Arbeitskosten bedroht diese Unternehmen in ihrer Existenz und gefährdet damit…
Unser Land ist schön, sicher, sparsam, schlau, stabil - und muss so bleiben
Liebe Schweizerinnen und Schweizer
Heute feiern wir unsere Schweiz! Wir feiern ein erfolgreiches Land mit einer reichen Geschichte – und einer verheissungsvoller Zukunft. Wir Freisinnige haben unser Land seit 163 Jahren mit aufgebaut und dürfen stolz darauf sein. Wir lassen uns nicht von der Verunsicherung und von der Zukunftsangst anstecken, die andere seit Jahren schüren.
FDP-Vorstoss für Schaffung eines Krisenfonds statt Gewinnausschüttung an Staat
Die SNB hat auch im vergangenen Quartal einen brutalen Buchverlust auf Fremdwährungsguthaben erlitten. Die Gewinnreserven vergangener Jahre sind weg. 2012 wird kaum eine Gewinnausschüttung an Bund und Kantone möglich sein, was diese hart trifft. Die laufenden Verhandlungen zwischen Finanzdepartement und Nationalbank müssen zu einer grundsätzlichen Neuorientierung der Gewinnverwendung führen. Künftige Gewinne müssen in…
Der EFTA-Gerichtshof ist zuständig für alle EWR-Staaten. In einem Urteil hat er die EU-Unionsbürger-Richtlinie exorbitant weit ausgelegt: Ein EWR-Staatsangehöriger – in konkreten Fall ein Sozialhilfe beziehender Rentner – mit dauerhaftem Aufenthaltsrecht in einem EWR-Staat hat selbst dann Anspruch auf Familiennachzug, wenn auch die Angehörigen Sozialhilfe in Anspruch nehmen. Damit wird dem Sozialhilfetourismus Tür und Tor geöffnet. Solche Urteile…
Abschotter verabschieden sich endgültig von solider bürgerlicher Wirtschaftspolitik
Heute hat die SVP den Text ihrer Zuwanderungsinitiative öffentlich gemacht. Gelingt dieser frontale Angriff auf den Bilateralen Erfolgsweg, fährt die SVP die Schweizer Wirtschaft und damit hundertausende Arbeitsplätze, Wohlstand und Stabilität an die Wand. Die FDP lehnt diese gefährliche Initiative zur Wiedereinführung der untauglichen Kontingentspolitik des letzten Jahrhunderts scharf ab. Denn diese Politik hat…
