Zwei Erfolge der FDP.Die Liberalen für Sicherheit und Arbeitsplätze

Armee kann Kampflugzeuge beschaffen – KMU werden entlastet

FDP.Die Liberalen ist erfreut über die Entscheidung des Nationalrats zur Armee: Er stellt ihr die Mittel zur Verfügung, um ihren verfassungsmässigen Sicherheitsauftrag zu erfüllen. Dies bei einem Budget von 5 Milliarden Franken, wie es die FDP bereits im Frühling als Obergrenze formulierte. Mit einem Bestand von 100‘000 Mann wird zudem das Milizprinzip aufrechterhalten. Das Garantieren der Sicherheit ist für die FDP eine Grundaufgabe des Staates; dabei spielt die Luftpolizei eine zentrale Rolle. Der Kauf neuer Kampflugzeuge wiederum ist zur Erfüllung dieses Auftrages unentbehrlich. Der heutige Erfolg im Nationalrat ist doppelt wertvoll: Nicht nur kann die Armee in Zukunft wieder auf eine moderne Ausrüstung zählen. Vielmehr laufen die Ausgaben nicht über eine Sonderfinanzierung des Bundes, sondern die Armee muss die Kosten schuldenbremskonform in das ordentliche Budget integrieren.

 

 

Heute hat zudem der Ständerat einstimmig die Motion der FDP-Liberalen „Kostengünstige und unbürokratische Abwicklung von Zollverfahren auch für KMU“ angenommen. Damit wird den in der kommenden Krise enorm belasteten KMU das Geschäften etwas leichter gemacht: Die Motion verlangt vom Bundesrat dafür zu sorgen, dass die elektronische Zollabfertigung von Waren durch ein interaktives Internetportal für alle Unternehmen ohne teure Spezialsoftware möglich ist. Ein Erfolg für die FDP: KMU stärken, Arbeitsplätze sichern – aus Liebe zur Schweiz.

 

Motion 10.3949 der FDP-Liberale Fraktion „Kostengünstige und unbürokratische Abwicklung von Zollverfahren auch für KMU“: www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx

 

Faktenblatt „Armee“ der FDP.Die Liberalen:

www.fdp.ch/images/stories/Dokumente/Factsheets/FDP_Faktenblatt_Armee_d.pdf

Kontakte:

Nationalrätin Corina Eichenberger, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission, 079 330 40 49

Nationalrat Edi Engelberger, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission, 079 340 46 76

Nationalrat Peter Malama, Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission, 079 322 08 33

Nationalrat Ruedi Noser, Mitglied der Kommission für Wirtschaft und Abgaben, 076 355 66 64

Noé Blancpain, Kommunikationschef, 078 748 61 63

Philippe Miauton, Pressesprecher, 079 277 68 41

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