Erfolgreiche Herbstsession für die FDP.Die Liberalen

Gesundheitsreform, Bankenregulierung, Vorkehrungen gegen die Krise

FDP.Die Liberalen zieht eine positive Bilanz der letzten Session der laufenden Legislatur: Die FDP konnte wichtigen Vorlagen zum Durchbruch helfen. Für mehr Arbeitsplätze, sichere Sozialwerke und weniger Bürokratie – aus Liebe zur Schweiz.

 

  • Managed Care: Die FDP und ihr Bundesrat Didier Burkhalter bringen die erste grosse Gesundheitsreform im ambulanten Bereich seit Jahren durch, damit die Qualität steigt und die Kosten sinken. Die kluge Politik des FDP-Gesundheitsministers bremst gleichzeitig die Explosion der Krankenkassenprämien.
  • Too big to fail: Die von der FDP.Die Liberalen von Beginn weg unterstützte Regulierung systemrelevanter Banken wird verabschiedet. Erfolgreich hatte die FDP Verbesserungen eingebracht. Die Vorlage stärkt die Stabilität des Schweizer Finanzplatzes und sichert damit Arbeitsplätze.
  • Frankenkrise: Das Paket des Bundesrates wird von beiden Kammern unterstützt – ein erster Schritt, um unser Land gegen die drohende schwere Krise zu rüsten. Deshalb fordern die FDP und ihr Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann vorausschauend eine Fitnesskur für den Standort Schweiz, um Arbeitsplätze zu sichern.
  • Asyl: In der von der FDP-Liberalen Fraktion initiierten a.o. Session zu Asyl stimmt das Parlament wichtigen Vorstössen des neuen FDP-Massnahmenpakets zu. Seit Jahren setzt sich die FDP für eine konsequente Umsetzung der Gesetze ein, damit das Asylchaos behoben und Schengen/Dublin endlich korrekt angewendet wird.
  • Armee: Das Parlament entscheidet sich wie von der FDP gefordert für eine Armee mit einem Budget von 5 Milliarden Franken und 100‘000 Mann. Zudem wird die Anschaffung von neuen Kampfflugzeugen beschlossen. Damit erhält die Armee die notwendigen Mittel, um die Sicherheit der Schweiz zu garantieren.
  • Jean-René Germanier: Auch seine letzte Session als Präsident des Nationalrats und damit höchster Schweizer leitete der Walliser FDP-Nationalrat Jean-René Germanier souverän, besonnen und sympathisch. Seine Kollegen im Rat spendeten ihm tosenden Applaus. Die FDP-Liberale Fraktion dankt ihm ebenso wie allen Kolleginnen und Kollegen, welche sich nicht mehr zur Wiederwahl stellen, für ihr Engagement – aus Liebe zur Schweiz.

Kontakte:

Nationalrätin Gabi Huber, Präsidentin FDP-Liberale Fraktion, 076 331 86 88

Nationalrätin Martine Brunschwig Graf, Vizepräsidentin FDP-Liberale Fraktion, 079 507 38 00

Ständerat Felix Gutzwiller, Vizepräsident FDP-Liberale Fraktion, 079 419 32 55

Noé Blancpain, Kommunikationschef, 078 748 61 63

Philippe Miauton, Pressesprecher, 079 277 68 41