– Frühlingssession / Rapport de session – Session de printemps 2019 Zusammenfassung Legislaturbilanz 2015-2019 Legislaturbilanz 2015-2019 Sessionsbericht - Wintersession / Rapport de session -…

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programm: Ausgabenwachstum wird leicht gebremst Die Räte haben das Stabilisierungsprogramm 2017-2019 gutgeheissen. Mit diesem wollte der Bundesrat ursprünglich in diesen Jahren das…

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refusé d'entrer en matière. Le Conseil fédéral avait lancé l'idée avec le programme d'économies 2017-2019 et comptait à ce titre pouvoir libérer 650'000 francs. Cette décision ne devrait pas…

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weiterhin in der Hand der FDP Die Bundesratswahlen waren ohne Zweifel das dominierende Geschäft der Herbstsession. Die FDP- Liberale Fraktion freut sich, dass, mit der Wahl von Ignazio…

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Gemeindeverband sprachen sich dafür aus. Wahlverfahren: Der Ständerat will den Kantonen freie Hand lassen in der Frage, wie sie ihre Behörden wählen. Auch die Wahlkreise sollen sie in…

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Bundesgericht weitergezogen werden. Bundesverwaltungsgericht. Wahl eines Mitglieds und Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidi- ums für die Jahre 2019 bis 2020: Als Richterin wurde Caroline…

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Unterschriften mühelos erreichen. Die Referendumsabstimmung würde im Mai 2019 stattfin- den und somit just in den Vorwahlkampf fallen. Vor dem Hintergrund eines eventuell zukünftigen…

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die Periode 2020 bis 2023. Die Wiederwahl des Bundesanwaltes Michael Lauber verschob die Gerichtskommission aus aktuellem Anlass frühestens auf die Herbstsession 2019. 9. Geschäfte…

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März 2019 Von Michael Mandl, Fraktionssekretär Die InstA-Story: Eine Geschichte ad absurdum Der Wahlkampf ist bereits in der heissen Phase angekommen – und das schon im März 2019…

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Fraktion der Legislatur 2015 – 2019 1. Echte Nachhaltigkeit als Prüfstein für die Schweizer Politik Die FDP-Liberale Fraktion hat in der zu Ende gehenden Legislatur 2015-2019 ihre…

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