Sommersession 2026 (01. - 19. Juni 2026)

Prozedurale Pirouetten

Wer dachte, die Bilateralen III seien kompliziert, hat die Debatte über ihren Abstimmungsmodus noch nicht verfolgt. Umstritten ist, ob bei der Volksabstimmung ein Ständemehr zur Anwendung kommen soll. Der Streit um diese Frage hat sich in den letzten Wochen zugespitzt und sorgt in Bundesbern für reichlich Verfahrensdebatten. Dabei mischen die staatspolitischen und aussenpolitischen Kommissionen ebenso mit wie das Büro des Nationalrates. Auch erfahrene Beobachter verlieren gelegentlich den Überblick. 

Eine Debatte im Ständerat lieferte dafür ein besonders anschauliches Beispiel. Auslöser war ein Ordnungsantrag auf Streichung der Diskussion zur Frage des Ständemehrs. Normalerweise gehört diese Gattung nicht gerade zu den Publikumsmagneten: Es geht um Traktanden, Abläufe und Zuständigkeiten. Selbst Politikinteressierte überspringen solche Anträge gerne. Diesmal war das anders. Die Debatte dazu dauerte rund eineinhalb Stunden und war für den sonst nüchternen Ständerat ungewöhnlich emotional. 

Schliesslich hat der Ständerat den Ordnungsantrag angenommen und damit das Geschäft vorerst zurück in die staatspolitische Kommission geschickt. Doch bis die Bevölkerung über die Bilateralen III entscheidet, sind im Bundeshaus weitere prozedurale Pirouetten zu erwarten. 

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