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Medienmitteilungen 168 Dateien 117 Blog 68 Seiten 43 Konsultationen 3
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Medienmitteilungen 168 Dateien 117 Blog 68 Seiten 43 Konsultationen 3
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Susanne Vincenz-Stauffacher

Natur. Susanne steht für eine FDP, die sich nicht versteckt, sondern selbstbewusst auftritt – mit klaren liberalen Positionen und einem offenen Ohr für die Bevölkerung. Ihr Ziel ist es, den…

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Medienmitteilungen 19/03/2021

Bundesrat verabschiedet China-Papier

darin enthaltenen Empfehlungen im Umgang mit China folgen dem Motto «selbstbewusste Offenheit mit klaren Grenzen». Wir unterstützen den Bundesrat in seiner Intention das Freihandelsabkommen zu…

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Medienmitteilungen 03/05/2022

Ein starkes Signal für die Sicherheit

weshalb eine Fähigkeitslücke für die Luftwaffe droht. Damit setzen wir unsere Sicherheit aufs Spiel. Klare Frist zugunsten der Planungs- & Investitionssicherheit Der gestrige Entscheid der SIK-S…

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Medienmitteilungen 05/08/2023

Die FDP vor Ort: Präsenz statt Populismus

ist von den gegenwärtigen Entwicklungen im Migrationsbereich besonders betroffen. Für die FDP ist klar, dass die Bundespolitik die Kantone und Gemeinden im Migrationsbereich nicht alleine lassen…

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Seiten

Telekommunikation

werden. Der Bund muss hier eine aktivere Rolle übernehmen und entsprechende Informations- oder Aufklärungskampagnen lancieren. Rechtssicherheit und -staat: Passive und verzögernde Haltungen…

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Medienmitteilungen 23/09/2024

Grenzen sichern. Bevölkerung schützen.

Personenkontrollen an neuralgischen Grenzübergängen und im grenznahen Raum zu verschärfen. Dabei muss klar sein: Wenn Deutschland Asylsuchende, die anderswo bereits registriert sind, an der…

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Medienmitteilungen 24/02/2023

Für Sicherheit und Verlässlichkeit

Ukraine fortsetzen Leider ist momentan kein rasches Ende dieses Krieges in Sicht. Für die FDP ist daher klar, dass wir die Unterstützung der Ukraine fortsetzen müssen. Dazu gehört weiterhin die…

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Blog 04/06/2021

Zolltarifgesetz: Wo bleibt das «L» der GLP?

Mehrheit überwiegt der volkswirtschaftliche Nutzen der Vorlage den kurzfristigen Einnahmenverlust klar. Die FDP setzt sich seit Beginn dafür ein, dass diese unnötigen Zölle abgeschafft werden…

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Blog 05/05/2021

Leben retten dank der Widerspruchslösung

der betreffende Mensch muss zu Lebzeiten sein Einverständnis gegeben haben. Liegt keine Einverständniserklärung vor, werden zum Zeitpunkt des Todes die Angehörigen hinzugezogen. Sie müssen dann…

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Blog 16/02/2021

E-ID – ein wichtiger Schritt Richtung E-Government

Identitätsdienstleister beim Bund bleibt. Speicherung von persönlichen Daten? Das E-ID-Gesetz sieht klare Regeln vor, die Missbrauch verhindern und dem Einzelnen die Kontrolle darüber…

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