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Dateien 158 Medienmitteilungen 138 Blog 78 Seiten 40 Konsultationen 14
Blog 16/06/2021

5G ist dringender denn je

Massnahmen wurden in der vom UVEK beauftragten Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" in ihrem Bericht mittels verschiedener Optionen deutlich aufgezeigt. Zudem soll der Bundesrat zusammen mit…

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Dateien - pdf

20210618_FAC_Sessionsbericht_SS_2021_n.pdf

(Grüne) und Marianne Ryter (SP) sind neue Richter bzw. neue Richterin am Bundesgericht. Beide wurden von der VBV für den Rest der Amtsperiode bis 2026 gewählt. Ryters Wahl verlief nicht…

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Medienmitteilungen 23/06/2021

Findungskommission nimmt ihre Arbeit auf

und zu prüfen. Nach Anhörung und Prüfung der Kandidierenden erstellt die Findungskommission einen Bericht mit Antrag zuhanden der PPK. Der Prozess sieht vor, dass bis am 15. August Kandidaturen…

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Medienmitteilungen 30/06/2021

PostFinance: Privatisierung als Ausweg aus der Sackgasse

Die Botschaft, die der Bundesrat heute verabschiedet hat, entspricht in der Stossrichtung der Forderung der FDP in der Vernehmlassung , die Aufhebung des Kredit- und Hypothekarverbots der…

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Seiten

Gesundheit

Personals . Gleichzeitig ist eine Verakademisierung zu verhindern, nach dem Prinzip: Das richtige Personal am richtigen Ort. Festlegung eines vorläufigen Tarifs für von Swissmedic zugelassene…

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Seiten

Altersvorsorge

politisch beeinflussbaren Mindestumwandlungssatz oder Mindestzins, dafür einem Auftrag an die Vorsorgeeinrichtungen, prioritär für die Erreichung des verfassungsmässigen Ziels zu sorgen. Die…

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Medienmitteilungen 03/07/2021

Ja zur Ehe für alle – Nein zur 99%-Initiative

Leben so gestalten können, wie sie es für richtig halten. Dies gilt auch und insbesondere für das Privatleben. Die Ehe für alle ist ein wichtiger Schritt in Richtung Gleichberechtigung…

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Medienmitteilungen 23/07/2021

Der Impfstoff, der die vierte Welle verhindert

n und sich bereits auf eine Verschlechterung der Lage vorzubereiten. Diese Massnahmen müssen zielgerichtet und angemessen sein, um weitere flächendeckende Schliessungen zu vermeiden. Denn diese…

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Medienmitteilungen 11/08/2021

FDP befürwortet Freigabe des zweiten Schweizer Kohäsionsbeitrags

rasche Freigabe des blockierten zweiten Schweizer Beitrags (Rahmenkredite Kohäsion und Migration) der richtige Schritt ist, um eine positive Grundlage für weitere Gespräche zu schaffen und den…

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Konsultationen 17/08/2021

Sicherheitspolitischer Bericht 2021

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