Massnahmen wurden in der vom UVEK beauftragten Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" in ihrem Bericht mittels verschiedener Optionen deutlich aufgezeigt. Zudem soll der Bundesrat zusammen mit…

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(Grüne) und Marianne Ryter (SP) sind neue Richter bzw. neue Richterin am Bundesgericht. Beide wurden von der VBV für den Rest der Amtsperiode bis 2026 gewählt. Ryters Wahl verlief nicht…

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und zu prüfen. Nach Anhörung und Prüfung der Kandidierenden erstellt die Findungskommission einen Bericht mit Antrag zuhanden der PPK. Der Prozess sieht vor, dass bis am 15. August Kandidaturen…

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Die Botschaft, die der Bundesrat heute verabschiedet hat, entspricht in der Stossrichtung der Forderung der FDP in der Vernehmlassung , die Aufhebung des Kredit- und Hypothekarverbots der…

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Personals . Gleichzeitig ist eine Verakademisierung zu verhindern, nach dem Prinzip: Das richtige Personal am richtigen Ort. Festlegung eines vorläufigen Tarifs für von Swissmedic zugelassene…

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politisch beeinflussbaren Mindestumwandlungssatz oder Mindestzins, dafür einem Auftrag an die Vorsorgeeinrichtungen, prioritär für die Erreichung des verfassungsmässigen Ziels zu sorgen. Die…

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Leben so gestalten können, wie sie es für richtig halten. Dies gilt auch und insbesondere für das Privatleben. Die Ehe für alle ist ein wichtiger Schritt in Richtung Gleichberechtigung…

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n und sich bereits auf eine Verschlechterung der Lage vorzubereiten. Diese Massnahmen müssen zielgerichtet und angemessen sein, um weitere flächendeckende Schliessungen zu vermeiden. Denn diese…

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rasche Freigabe des blockierten zweiten Schweizer Beitrags (Rahmenkredite Kohäsion und Migration) der richtige Schritt ist, um eine positive Grundlage für weitere Gespräche zu schaffen und den…

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