esen des Ständerats wird voraussichtlich im 2. Quartal dieses Jahres zu dieser Motion Stellung nehmen. 8 › E-ID: Nach der Ablehnung des Gesetzes für die Einführung einer nationalen E-ID…

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Fernmeldewesen des Ständerats wird voraussichtlich im 2. Quartal dieses Jahres zu dieser Motion Stellung nehmen. E-ID: Nach der Ablehnung des Gesetzes für die Einführung einer nationalen E-ID…

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sich viel zu passiv verhalten hat. Wie wir gemeinsam weiterkommen: 5G: Raschen Ausbau an die Hand nehmen 5G hat ein grosses Potenzial in den Bereichen Mobilität, Gesundheitswesen,…

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Schengen/Dublin. Die Zusammenarbeit im Schengenraum ist für die Sicherheit der Schweiz zentral. Ich nehme deshalb auch regelmässig an den Innenministertreffen der EU teil und bringe dort die…

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können. Begründung Der Bedarf an Pflegeleistungen im Alter und die Kosten der Alterspflege nehmen wegen der demografi- schen Entwicklung stark zu. Schätzungen des Bundesrates zufolge…

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svollen Politik. Verantwortungslose Blockade-Politik von SP und Grünen Die bürgerlichen Parteien nehmen diese Verantwortung wahr und haben gemeinsam eine breit abgestützte Lösung gefunden, bei…

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Die Zahl der Covid-19-Infizierten ist so hoch wie lange nicht mehr und die Hospitalisierungen nehmen ebenfalls zu. Wenn die Schweiz ein Weihnachtsfest ohne weitergehende Einschränkungen erleben…

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Beitrag schaffen wir eine Übersicht unserer Anstrengungen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit). Gerne nehmen wir Hinweise und Ideen aus dem Startup Ökosystem entgegen, wie wir den…

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bereit, bestimmte Behandlungen, bei nachgewiesener Qualität der Leistungen, im Ausland in Anspruch zu nehmen. Die Tatsache, dass sich bereits heute fast drei Viertel der Bevölkerung für ein…

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Ständerat, kann das Parlament künftig zwar von der Legislatur- planung des Bundesrates Kenntnis nehmen, aber nicht mehr darüber beschliessen. Mit Unterstützung der FDP-Ständeräte hat er eine…

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