(APK) ihr Strategiepapier präsentiert, das in vielen Punkten mit der Strategie des Bundesrates übereinstimmt. Die darin enthaltenen Empfehlungen im Umgang mit China folgen dem Motto…

Ergebnis anzeigen

chen Praxis an. In der Schlussabstimmung nahm der Ständerat die Vorlage einstimmig und der Nationalrat mit 120 zu 69 Stimmen bei 6 Enthaltungen an. Die ablehnenden Stimmen stammten von der…

Ergebnis anzeigen

verzögert, muss in dieser Sache endlich die Wahrheit ans Licht kommen. Aus diesem Grund und in Übereinstimmung mit dem, was wir am 11. März angekündigt haben , reicht die FDP in der…

Ergebnis anzeigen

zu ermöglichen. Zudem muss der international gültige Impfpass rasch mit den Arbeiten in der EU abgestimmt werden. Bereits vor zwei Monaten präsentierte die FDP ihren 100 Tage-Plan «schützen,…

Ergebnis anzeigen

und schlägt konkrete und wirksame Massnahmen vor. Stimmfreigabe zur Trinkwasserinitiative abgelehnt An der Delegiertenversammlung vom 6. Februar stimmten unsere Delegierten mit 202 Nein, 165 Ja…

Ergebnis anzeigen

finden. Wichtig und richtig ist es, die Gespräche mit der EU weiterzuführen, um eine für beide Seiten stimmige Lösung zur Sicherung der bilateralen Verträge zu finden. Solange beide Parteien…

Ergebnis anzeigen

In der Schweiz dürfen einem Verstorbenen ohne seine vorherige ausdrückliche Zustimmung keine Organe, kein Gewebe oder Zellen entnommen werden. Das heisst, der betreffende Mensch muss zu…

Ergebnis anzeigen

der Nationalrat in dieser Session mit 140 zu 50 Stimmen bei 1 Enthaltung nicht auf die Vorlage einzutreten. Auch die FDP-Fraktion stimmte beinahe einstimmig für ein Nichteintreten. Dies…

Ergebnis anzeigen

Gewinnzahlen hinausgeht. Deshalb unterstützt Hänzi auch das revidierte CO2-Gesetz, das am 13. Juni zur Abstimmung kommt. «Für mich ist zentral, dass mit Anreizen statt Verboten operiert wird.…

Ergebnis anzeigen

präventiv gegen Hooligans vorgehen können, nicht aber gegen terroristische Gefährder. Die Schweiz stimmt am 13. Juni über das Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung des…

Ergebnis anzeigen