Risiko, dass dem Schwerverkehr so viele externe Kosten wie nur möglich angelastet werden, um den Spielraum für Tariferhöhungen zu erweitern. Die FDP hat bereits in ihrem Positionspapier aus…

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November wäre Schluss mit Behandlungen (Notfälle ausgenommen) und es käme zu Wartezeiten, wie sie zum Beispiel in England heute schon traurige Realität sind. Die Kranken müssten warten. Die…

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sollen, wo möglich und sinnvoll im Sinne einer besseren Überbauung verdichtet werden. Dazu gehören beispielsweise auch die Erleichterung von Aufstockungen, Dachstockausbauten, die Reduktion von…

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Automatismus, also das Wie und nicht das Was, kritisiert. Es braucht ein flexibles System, zum Beispiel den Wechsel hin zu einem Lebensarbeitszeitmodell. Von jenen, die wegen ihrer langen…

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bestehender Gebäude in allen Wohngebieten um mindestens drei Meter angehoben. In Ausnahmefällen, wie zum Beispiel bei geschützten Ortsbildern oder unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden, können…

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Die Dauer und die Anspruchsvoraussetzungen werden im Parlament zu diskutieren sein. Es ist zum Beispiel denkbar, dass eine Übergangsrente von einem Jahr vorgesehen wird und danach eine…

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Vollzugs einer rechtskräftigen Weg- oder Ausweisung. Dank dieser gesetzlichen Grundlage wird der Handlungsspielraum der zuständigen kantonalen Behörden bei den Vollzugsfällen vergrössert. Ein…

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diskutiert und gerungen. Gesamthaft gesehen wurden tragfähige Kompromisse geschmiedet. So konnte zum Beispiel die Forderung nach einer generellen Solarpflicht aus dem Gesetz entfernt werden.…

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zum ordentlichen Gewinnsteuersatz besteuert. Diese Besteuerungsmethode für Seeschiffe wird zum Beispiel schon von einem Grossteil der EU- Mitgliedsländer angewandt. Mit der Einführung der…

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Defizite zu beseitigen und dem Bundesrat und dem Parlament wieder strategischen finanzpolitischen Handlungsspielraum zu verschaffen. So kann die Expertengruppe beurteilen, welche Ausgaben…

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