› Engpässe durch Kapazitätserweiterungen beseitigen und – wo möglich – Verdichtung des Angebots (v.a. West-Ost-Achse). Strasse: › Optimalere Nutzung der Verkehrsflächen durch alle…

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Japan, China, Indonesien und weiteren aufstrebenden Märkte. Beginn der Verhandlungen mit Mercosur (u.a. Brasilien). › Verteidigung der Bilateralen vor innenpolitischen Angriffen. Abwehr von…

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d FDP International. Foto: FDP International Die fünfte Schweiz im Foku s Umkämpfte Stimmen der A uslandschweizerinnen und Auslandschweizer Unsere Forderungen auf einen Blick • Sichere…

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Seit Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine lehnt der Bundesrat Gesuche von Ländern ab, die Rüstungsgüter wiederausführen wollen, die vor Jahren in der Schweiz gekauft wurden. Der…

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Um der aktuellen Wohnungsknappheit wirksam zu begegnen, braucht es mehr Wohnungen und weniger Vorschriften. Ständerat Damian Müller hat bereits im November 2022 zwei Postulate eingereicht. Sie…

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Drittstaat aufgehalten haben, wieder in dieses Land zurückgeführt werden sollen. Dafür soll Artikel 31a des Asylgesetzes angepasst werden und ein konsequenter Vollzug gewährleistet werden. Die…

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inzwischen umstritten sind, fordert die FDP, dass die mit der Finanzierung verknüpften Anreize (Art. 23a, Abs. 1 E-EPDG) ergänzt werden. Gemäss aktuellem Entwurf beschränken sich die Anreize …

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der SGK-N zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative 19.456. Die vorgesehene Revision von Art. 89a Abs. 8 ZGB stellt einen wichtigen Schritt zur Modernisierung der Rahmenbedingungen und…

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Die ersten stabilen, bis zum heutigen Tag bestehenden Demokratien in Europa sind die schweizerischen Kleinstaaten, die Kantone, die sich zur Zeit der französischen Juli-Revolution von 1830 neue…

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Fehlleistungen belangt werden können. 2 Begründung Die FINMA verfolgt gemäss Art. 4 des FINMAG u.a. das Ziel, die Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte zu schützen und damit das Ansehen,…

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