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Medienmitteilungen 246 Dateien 183 Blog 91 Konsultationen 75 Seiten 66
Medienmitteilungen 24/02/2021

Koordinatensystem ist notwendiger denn je

die veröffentlichten Zahlen einen möglichen Beginn eines Weges aus der Krise andeuten, will der Bundesrat weiterhin keine mittelfristigen Szenarien präsentieren und bietet kaum Perspektiven über…

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Blog 23/02/2021

Mehr Tempo für 5G

deutliche Forderungen an den Bundesrat. Die Gruppierung lancierte Ende 2020 eine Petition, die bessere Rahmenbedingungen für den 5G-Ausbau fordert. Zudem verlangt die Petition vom Bundesrat ein…

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Blog 19/02/2021

Verbot des "Niqabs": NEIN zu einer Initiative, die Probleme schafft, wo es keine gibt.

2020 dem Volk und der Kantone zur Abstimmung vorgelegt wird, will folgenden Text in unserer Bundesverfassung aufnehmen: Art. 10a Verbot der Verhüllung des eigenen Gesichts 1 Niemand darf sein…

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Blog 18/02/2021

«Datenschutz macht einen Schritt vorwärts»

kritisieren die Beteiligung privater Firmen. Wieso setzt der Bundesrat auf dieses Modell? In unserem Modell tut der Bund das, was nur der Bund tun kann: Er übernimmt die hoheitlichen Aufgaben,…

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Medienmitteilungen 17/02/2021

Zwischen Hoffnung und Enttäuschung

Seit letztem Frühjahr erwartet die FDP vom Bundesrat ein klares Koordinatensystem. Die heutigen Ankündigungen, d.h. die Vorstellung der beiden Etappen für die kommenden Wochen, entsprechen zum…

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Blog 16/02/2021

Eine liberale Gesellschaft ist stark, wenn sie überzeugt, nicht wenn sie zwingt

ihre Zugehörigkeit zum orthodoxen Flügel einer Religion kennzeichnen wollen, nicht verboten sind. Bundesrätin Karin Keller-Sutter fragte kürzlich gegenüber SRF: Warum wollen wir Frauenkleider…

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Blog 16/02/2021

E-ID – ein wichtiger Schritt Richtung E-Government

Identifizierung, die Bestätigung der E-ID einzig durch den Bund erfolgt und die wirksame Kontrolle über die Identitätsdienstleister beim Bund bleibt. Speicherung von persönlichen Daten? Das…

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Medienmitteilungen 14/02/2021

FDP präsentiert Strategie für den Umgang mit China

Vorfeld der parlamentarischen Diskussionen in der APK-S und APK-N über die neue China-Strategie des Bundesrates vorlegt und die als Kompass für die künftigen Beziehungen mit der Volksrepublik…

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Medienmitteilungen 07/02/2021

Agrarinitiativen abgelehnt

haben sich auch die beiden Bundesräte Karin Keller-Sutter und Ignazio Cassis geäussert. Unsere Justizministerin betonte die Wichtigkeit, für das E-ID-Gesetz zu stimmen. Bundesrat Cassis…

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Medienmitteilungen 06/02/2021

Die FDP muss ihren Kampf für die Freiheit weiterführen

die FDP Frauen ihre Initiative zur Individualbesteuerung. Bundesrätin Karin Keller-Sutter bekräftigte die Wichtigkeit für das E-ID-Gesetz. Bundesrat Ignazio Cassis äusserte sich zum…

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