heute auch andere Formen des Zusammenlebens kennen. Zwei Frauen oder zwei Männer können etwa eine eingetragene Partnerschaft eingehen. Diese ist der Ehe aber nicht gleichgestellt. Sie hat nicht…

Ergebnis anzeigen

neuen Kampfflugzeuge. Bereits in der Kommissionsberatung wurde auf Antrag der FDP aufgenommen, dass der Bundesrat den Kaufvertrag vor Ablauf der Frist zu unterschreiben hat. Dieser Zusatz…

Ergebnis anzeigen

Ständerat Damian Müller: «Es ist unsere Pflicht, der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken und eine beitrags- und leistungsseitige ausgewogene Vorlage zur Stabilisierung der Finanzierung als…

Ergebnis anzeigen

angemessen sind. Beiträge der Schweiz Aufgrund vertraglicher Verpflichtungen zahlt die Schweiz bereits heute diverse Beiträge an die EU (z.B. bei Frontex, Kohäsionsbeitrag). Die FDP ist im…

Ergebnis anzeigen

die Abstimmung über den Antrag im Nationalrat obsolet wurde und gemäss den gel- tenden Regeln der tiefere Betrag – in diesem Fall kein Kredit – obsiegte. Damit ist der Kredi- tantrag, zur Freude…

Ergebnis anzeigen

ablehnt. Bessere Absicherung von Teilzeitarbeit und Niedriglöhnen: Durch die Abschaffung des Koordinationsbetrags und die Senkung der Eintrittsschwelle zur zweiten Säule wird bei der…

Ergebnis anzeigen

ahmen in der Schweiz stossend. Die FDP fordert den Bundesrat auf, zusammen mit den anderen Vertragsstaaten ein neues Zusatzprotokoll auszuhandeln, um den EGMR auf seine Kernaufgabe…

Ergebnis anzeigen

d (Initiative für gerechte Steuern)" beitragen. Zweitens sollten Teilzeitbeschäftigte besser durch die zweite Säule abgedeckt werden, indem der Koordinationsbetrag reduziert oder abgeschafft…

Ergebnis anzeigen

hat er entscheidend beigetragen. Der unbestrittene Aufschwung der Schweiz im 19. Jahrhundert ist aufs engste mit diesen Errungenschaften verbunden. Auf den bis heute tragfähigen Fundamenten der…

Ergebnis anzeigen

und Windenergie. Insgesamt leisten die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen einen entscheidenden Beitrag zur Sicherung unserer Stromversorgung und zur Erreichung der Klimaziele 2050. Denn unser…

Ergebnis anzeigen