folgende Trias wird für die Beschreibung der Nachstellungshandlung verwendet: Verfolgen, Belästigen oder Bedrohen. Mittels dieser Tatbestände wird sichergestellt, dass die Handlung genügend…

Ergebnis anzeigen

ausgebaut werden. Zum einen sollen die jährlichen Beiträge aus allgemeinen Bundesmitteln für die Tageszustellung von abonnierten Zeitungen und Zeitschriften der Regional- und Lokalpresse von…

Ergebnis anzeigen

Zugang zu gemeinsamen Datenbanken mit fehlerhaften Produkten. Ein Produkt, das in der Schweiz hergestellt und zugelassen wird, kann damit automatisch auch in Ländern der EU verkauft werden und…

Ergebnis anzeigen

ms stützen. Die einzelnen Massnahmen müssen aber zwingend angepasst werden (Vgl. Pkt. 3 der Stellungnahme). Die auszuarbeitende Variante soll nebst der Einführung der der digitalen,…

Ergebnis anzeigen

diese Unterstützung jedoch teilweise ausgenutzt. Personen reisen visafrei in die Schweiz ein und stellen ein – absolut aussichtsloses – Asylgesuch, um sich während des Verfahrens gratis…

Ergebnis anzeigen

administrative Zentralstelle der Partei. Es obliegen ihm insbesondere die Vorbereitung der Sitzungen der Partei- und Fachorgane, die Organisation von Parteiveranstaltungen, das Erstellen von…

Ergebnis anzeigen

ohne an anderer Stelle zu sparen. Unbestritten ist etwa, dass die Armee nachgerüstet werden muss, um unsere Bevölkerung wieder zuverlässig zu schützen. Das nötige Geld könnte an anderer Stelle…

Ergebnis anzeigen

heute beschlossene Regel schützt vor diesen Gefahren. Die von der FDP unterstützte Gesetzesänderung stellt sicher, dass GAVs auch dann für allgemeinverbindlich erklärt werden können, wenn sie…

Ergebnis anzeigen

Die FDP stellt Antrag zur Untersuchung in der GPK Im Fall Lonza wurden am Wochenende neue Informationen bekannt. Das in der "NZZ am Sonntag" publizierte Interview sowie die jüngsten Stellungnahm…

Ergebnis anzeigen

Schwellenwerte von 500 auf 250 Vollzeitstellen bedeutet, dass viele mittelständische Unternehmen gezwungen werden, Berichte zu Nachhaltigkeitsaspekten zu erstellen. Dies stellt für KMU einen…

Ergebnis anzeigen