Bedauern und Besorgnis zur Kenntnis. Zu viele der involvierten Akteure haben zu lange an ihren Maximalforderungen festgehalten. Sie tragen die Verantwortung für das Scheitern der Verhandlungen.…

Ergebnis anzeigen

Erhöhungen keine Gesetzesänderungen mehr braucht. Grössere Unternehmen erhalten ohne Eigenleistung maximal À-fonds-perdu-Beiträge von 5 Millionen Franken. Beträge darüber hinaus sind…

Ergebnis anzeigen

von 150 auf 155% wieder aus dem Gesetz gekippt. Nicht, weil es der Ständerat den Ehepaaren mit Maximalrenten nicht gönnt. Sondern deshalb, weil die Ehepaare insgesamt nicht diskriminiert sind in…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis, dass man mit den Frauen der Übergangsjahrgänge kleinlich umgeht, gleichzeitig aber die Maximalrente von Ehepaaren erhöhen will. Dies ist nicht nur gesellschaftspolitisch heikel, es…

Ergebnis anzeigen

Förderung von Kultur, Sport und Medien aus. Es ist jedoch wichtig, dass klare Kriterien und eine maximale Höhe festgelegt werden. Öffnung an 12 Sonntagen: Gerade der Detailhandel ist von der…

Ergebnis anzeigen

swesen in der zweiten Corona-Welle mit bis zu 2500 Armeeangehörigen zu unterstützen. Weil das maximale Auf- gebot die Anzahl von 2000 Armeeangehörigen übersteigt und länger als drei Wochen…

Ergebnis anzeigen

entwicklungs- und migrationspolitischen Zielen. Die Räte stimmten dem vom Bundesrat beantragten maximalen Finanzrahmen von 11,252 Milliarden für die nächsten vier Jahre zu. Damit bewegen…

Ergebnis anzeigen

grossmehrheitlich an. 7. Entwicklungshilfe 2.0 Der Nationalrat will in den nächsten vier Jahren maximal 11,252 Milliarden für die internationale Zusammenarbeit ausgeben. Er ist in der…

Ergebnis anzeigen

e Fraktion hatte sich mehrheitlich gegen diese Vorschläge ausgesprochen. Eine Rückzahlung von maximal 10% des Jahresumsatzes sollte innerhalb von fünf Jahren möglich sein. Ansonsten besteht …

Ergebnis anzeigen

Interpellation vom November: Betreffend Einschränkung von professionellen Kulturveranstaltungen auf maximal 15 Personen Mehr dazu Forderung vom 08. September: Motion gemeinsam mit CVP, grünes…

Ergebnis anzeigen