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Medienmitteilungen 242 Dateien 178 Blog 123 Seiten 47 Konsultationen 2
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Medienmitteilungen 242 Dateien 178 Blog 123 Seiten 47 Konsultationen 2
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20231117_VL_Peflegeiniatiative_Verordnungsstufe_d.pdf

tufe umgesetzt wird, abgelehnt. Wir befürchten, dass diese zu weiteren Kosten- und somit Prämienanstiegen führen wird. Die FDP fordert deshalb, dass bei der Umsetzung effiziente…

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202311117_VL_Pa._Iv_20.406_d.pdf

mittels parlamentarischer Initiative, dass das Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) so angepasst wird, dass Personen in…

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Medienmitteilungen 25/11/2023

FDP-Liberale Fraktion startet mit klaren Positionen in die neue Legislatur

Wirtschaft im Parlament einbringen können. Angesichts der grossen Herausforderungen ist es unabdingbar, dass das Parlament vermehrt liberalen Lösungen den Vorzug gibt, um unseren Wohlstand zu…

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Blog 28/11/2023

Herzlich willkommen!

fokussiert. Im Kanton Solothurn kam erschwerend dazu, dass wir uns auf zwei geografische Listen aufgeteilt haben. Im Nachhinein müssen wir eingestehen, dass das ein Fehler war. Auch bei uns hat…

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Medienmitteilungen 30/11/2023

Überarbeitung der Energiestrategie 2050

Es ist schade, dass der Bundesrat die Überarbeitung der Energiestrategie 2050 ablehnt. Damit verschliesst er die Augen vor grossen Problemen, die so weiter in die Zukunft verschoben werden

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Blog 30/11/2023

Neuwahlen, neue Sitze und die Nacht der langen Messer

und künftige Generationen nicht zu belasten, muss verhindert werden, dass die Politiker das Geld mit beiden Händen ausgeben. Dass dies nicht geschieht, dafür sorgt auch Bundesrätin Karin…

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20231204_VL_Bargeld.pdf

Banknoten (Bargeld ist Freiheit)“ verlangt einerseits, dass Münzen oder Banknoten stets in genügender Menge vorhanden sind, und anderseits, dass eine allfällige Ablösung des Schweizerfrankens…

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20231204_VL_TJPG_Geldwaescherei.pdf

gezwungen, den vorgelegten Entwurf zurückzuweisen. Unsere Entscheidung basiert auf der Feststellung, dass die vorgeschlagenen Massnahmen in ihrer aktuellen Ausgestaltung zu bürokratisch sind …

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Medienmitteilungen 13/12/2023

Karin Keller-Sutter und Ignazio Cassis wiedergewählt

vierstärkste Partei Anspruch auf einen Bundesratssitz hat. Diese Zauberformel sowie die Konvention, dass amtierende Bundesräte nicht abgewählt werden, ist eine Stärke der Schweiz, die nicht…

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20231205_VL_UVG_Mo._11.3811_Darbellay.pdf

sieht vor, dass Rückfälle und Spätfolgen von nicht UVG-versicherten Unfällen, die vor dem 25. Altersjahr stattgefunden haben, als Nichtberufsunfälle gelten. Damit wird sichergestellt, dass die…

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