Akteuren für Rechts- und Planungsunsicherheit. Sinnvoller wäre unter anderem die Einführung klarer Fristen sowie Verbindlichkeiten einzelner Verfahrensschritte. Auch mit spezialisierten…

Ergebnis anzeigen

eine Fähigkeitslücke für die Luftwaffe droht. Damit setzen wir unsere Sicherheit aufs Spiel. Klare Frist zugunsten der Planungs- & Investitionssicherheit Der gestrige Entscheid der SIK-S ist…

Ergebnis anzeigen

e Abläufe über Kommissions- und Parlamentssitzungen (Fristen, Form der Einberufung, Recht auf Sitzungen, Möglichkeit von Online-Sitzungen, Fristen für die Behandlung von Vorstössen). Der…

Ergebnis anzeigen

Die Zeit konventioneller Kriege auf unserem Kontinent ist offensichtlich nicht vorbei, was wir ausserordentlich bedauern. Obwohl auch von linker Seite Stimmen zu hören sind, dass man sich…

Ergebnis anzeigen

des 5G-Netzes zum Teil passiert ist, werden in Zukunft dezidiert bekämpft. Es wird eine maximale Frist (pro Instanz) gefordert, innerhalb derer ein Entscheid vorliegen muss. Satelliten-Internet:…

Ergebnis anzeigen

Ende November zu verlängern. Sie wird sich jedoch entschieden gegen eine weitere Verlängerung der Frist aussprechen. Die Bevölkerung muss endlich den Ernst der Lage erkennen und…

Ergebnis anzeigen

der Individualbesteuerung geebnet und der steuerlichen Diskriminierung von Ehepaaren in absehbarer Frist ein Ende gesetzt. Durch die Bekämpfung von negativen Erwerbsanreizen könnte mehr…

Ergebnis anzeigen

von der Parteipräsidentenkonferenz mit dem Prozess für die Nachfolge von Petra Gössi betraut. Die Frist für die Einreichung von Kandidaturen läuft bis am 15. August, danach folgen die…

Ergebnis anzeigen

Nutzungszone sich solche Betriebe befinden müssten, damit deren Entwicklung und Wachstum auf lange Frist gewährleistet ist. Recycling II: Der Ständerat hat stillschweigend eine Motion…

Ergebnis anzeigen

die Kredite bis am 31. März 2028 zinslos bleiben sollen. Solange Kredite innerhalb der regulären Frist ohne Härtefallregelung zurückbezahlt werden, sollen die Kredite also zinslos sein. Die…

Ergebnis anzeigen