ige Person in der Ehe nach der Scheidung wirtschaftlich unabhängig sein soll. 3.1.3 Entlastungsmassnahme für unverheiratete Personen (alleinstehend und alleinerziehend; Haushaltsabzug) …

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werden. Ende April hatte der Bundesrat bereits seinen Willen geäussert, das EPD mit verschiedenen Massnahmen weiterentwickeln zu wollen und den Auftrag erteilt, eine entsprechende…

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diesem Zusammenhang, dass die Auswirkungen auf die Wirtschaft bei der Planung und dem Erlass von Massnahmen mitberücksichtigt und möglichst klein gehalten werden müssen (Art. 2 VE-EpG). …

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Konkurrenz abgrenzen. In der Covid-Thematik war es wichtig, klarzustellen, dass wir zu den aktuellen Massnahmen stehen und die Impfung der wirksamste Ausweg aus der Krise ist. Angesichts…

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lstandards schützen und fordert Standards für Importprodukte. Produk- te aus industrieller Massenproduktion sollen damit vom Schweizer Markt fern gehalten werden. Die Mehrheit in beiden Räten…

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gegen den Einzelantrag. Dies weil, erstens, die Kosten nicht bekannt sind und, zweitens, diese Massnahme nicht die Erwerbsbeteiligung steigern wird, sondern eine reine familienpolitische…

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dann geschehen, wenn es einen echten Mehrwert bringt. Die FDP lehnt Regulierung als präventive Massnahme ab. › KI kann auf der Grundlage bestehender Gesetze reguliert werden. Ist dies nicht…

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Die FDP.Die Liberalen ist stetig bestrebt, Personendaten durch technische und organisatorische Massnahmen besser zu schützen und für Dritte nicht zugänglich zu machen. 2. Sammlung von…

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tei hat Anspruch auf acht Delegierte Weitere Delegiertensitze der Kantonalparteien werden nach Massgabe der Nationalrats- und Ständeratsmandate der Kantonalparteien aufgeteilt. Die Vertretung…

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dann geschehen, wenn es einen echten Mehrwert bringt. Die FDP lehnt Regulierung als präventive Massnahme ab. KI kann auf der Grundlage bestehender Gesetze reguliert werden. Ist dies nicht der…

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